OLG Jena: Thumbnails & Google-Bildersuche - Zur Zulässigkeit der Umgestaltung und Verwertung von urheberrechtlich geschützen Bildern in den Ergebnislisten einer Bildersuchmaschine als Thumbnails und zur Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung

1. Bei Thumbnails handelt es sich um sonstige Umgestaltungen eines Werkes (hier: Bilder auf einer Internetseite) im Sinne von § 23 UrhG. Sie weisen als bloße Verkleinerung bzw. Komprimierung keine eigene schöpferische Gestaltungshöhe auf, sondern sind technisch bedingte und technisch herbeigeführte Veränderungen eines Werkes. Der bloßen Verkleinerung bzw. Komprimierung kommt keine eigenständige, dem Werk dienende Funktion zu. 2. Thumbnails gehören nicht zu dem Bereich der (zustimmungsfrei zu verwertenden) freien Benutzung im Sinne von § 24 UrhG. § 24 UrhG priviligiert allein eine selbständige Neuschöpfung, die einen ausreichenden künsterlischen Abstand zum benutzten Werk aufweist. Dies ist bei automatisch, maschinell erstellten Thumbnails in den Ergebnislisten einer Bildersuchmaschine grundsätzlich nicht der Fall. 3. Eine gesetzliche Schrankenregelung, die eine Einwilligung des Urhebers in die Verwertung von thumbnails durch den Anbieter einer Bildersuchmaschine entbehrlich machen greift grundsätzlich nicht. Weder § 44a noch §§ 58 Abs. 1, 53 oder § 521 UrhG sind einschlägig. 4. In dem Einstellen von Bildern in das Internet - zur freien Betrachtung und ohne technisches Schutzmaßnahmen - liegt keine (konkludente) Einwilligung des Rechteinhabers in deren Verwertung bzw. eine Nutzungsrechtseinräumung (hier: Umgestaltung in Form von Thumbnails und Darstellung in den Ergebnislisten der Bildersuchmaschine von google). Dies gilt auch dann, wenn der Rechteinhaber grundsätzlich daran interessiert ist, dass die Bilder von möglichst vielen Internetnutzern betrachtet werden. 5. Auch wenn es technisch einfach möglich ist, zu verhindern, dass bestimmte in eine Internetseite eingebettete Bilder von den Suchrobotern ("crawlern") einer Suchmaschine indexiert werden (hier: Bilder etwa durch die Eingabe "Googlebot-Image Disallow: ..." in der robots.txt-Datei), liegt darin noch keine (konkludente) Einwilligung des Rechteinhabers in die Umgestaltung und/oder Verwertung seines Werkes (hier: Bilder). Technisch grundsätzlich mögliche Sperren können dienlich sein, ihr Fehlen kann aber nicht als Freigabe für jede beliebige Form gewerblicher Drittnutzung verstanden werden (Hanseatisches OLG, GRUR 2001, 831). Freigabe meint nicht die totale Fremdnutzung (Schricker/Wild § 97 UrhG Rn. 19) 6. Daher willigt nicht jeder, der ein Bild zur freien Ansicht und ohne (technisch mögliche) Sperrmaßnahmen in das Internet einstellt, konkludent ein, dass sein Werk im Sinne von § 23 Abs. 1 UrhG durch eine (Bilder-) Suchmaschine als Thumbnail genutzt wird. 7. Die Geltenmachung eines Unterlassungsanspruchs (hier: gem. § 97 UrhG) wegen der rechtswidrigen Umgestaltung und/oder Verwertung eines Bildes in Form von thumbnails in der Ergebnisliste einer Bildersuchmaschine durch den Rechteinhaber kann sich aber dann als rechtsmissbräuchlich (§ 242 BGB) darstellen, wenn der Rechteinhaber eine "Suchmaschinenoptimierung" in der Gestalt vorgenommen hat, dass Internet-Suchmaschinen der Zugriff auf die Inh…