OLG Jena: Abmahnungsbefugnis auch für Kleinunternehmer?
am 21.03.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Jena (Urt. v. 18.08.2004 - Az.: 2 W 355/04) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an die Abmahnbefugnis für Kleinunternehmer zu stellen sind.Der Antragsteller, …
OLG Zweibrücken: Abmahnungsbefugnis auch für Kleinunternehmer?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Zweibrücken (Urt. v. 02.06.2005 - Az.: 4 U 256/04) hatte zu entscheiden, welche Anforderungen an die Abmahnbefugnis für Kleinunternehmer zu stellen sind.Erst vor kurzem hatte das OLG Jena dem Inhaber eines kleineren Online-Shops die Befugni…
Tag der offenen Tür beim DPMA in Jena
MarkenBlog / Die Ostthüringer Zeitung interviewt Markus Ortlieb, Chef des Deutschen Patent- und Markenamts in Jena anlässlich des Tages der offenen Tür der Dienststelle Jena. Wann öffnen Sie ihre Türen für die Besucher? Am Mittwoch, den 23. Januar, um 1…
OLG Jena: Anschwärzen bei Bank durch Sportwetten-Anbieter nicht wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Jena (Urt. v. 02 11.2005 - Az.: 2 U 418/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein stattlicher Anbieter von Sportwetten berechtigt ist, einen privaten Sportwetten-Anbieter, der über keine inländische Genehmigung verfügt, bei dessen Bank anz…
OLG Frankfurt a.M.: Anforderungen an unberechtigte Abmahnung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.12.2005 - Az.: 11 U 28/05) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen zu stellen sind, dass ein Abmahnschreiben unberechtigt ist.Die Beklagte hatte außergerichtlich in einem Schreiben geltend gemacht, die…
OLG Köln: Vertragsschluss bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 13.01.2006 - Az.: 19 U 120/05) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an den Vertragsschluss bei Online-Auktionen zu stellen sind.Die Beklagte bestritt, bei eBay eine entsprechende Annahmeerklärung über den Kauf…
LG Bonn: Anfechtung bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bonn (Urt. v. 08.03.2005 - Az.: 2 O 455/04) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an eine Anfechtungs-Erklärung bei Online-Auktionen zu stellen sind.Die Parteien schlossen im Rahmen einer Online-Auktion einen Kaufvertrag. Es ste…
KG Berlin: Wiederholungsgefahr auch bei Löschung d. Rechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 15.11.2004 - Az.: W 154/04) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an eine Wiederholungsgefahr zu stellen sind, wenn der Rechtsverletzer seine rechtswidrige Handlung schon eingestellt hat.Das Vorliegen einer Wie…
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