OLG HH: Urteil im Metrobus Verfahren
am 11.10.2006 von http://www.markenblog.deMarkenbusiness informiert über das Urteilsgründe des OLG Hamburg im Verfahren um das Kennzeichen …
OLG HH entscheidet zu Metrobus
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg im Streit der Metro AG und des HVV um die Bezeichnung Metrobus.
Metrobus
domainblog / Bei den Kollegen von aufrecht.de ist nun die Metrobus-Entscheidung des LG Hamburg (Urteil vom 19.10.2004, Az: 312 O 614/04) online. Die Klage des Metro-Konzerns gegen Hamburger Hochbahn AG und Hamburger Verkehrsverbund GmbH wegen Nutzung des Begriffs
Verwechslungsgefahr - metrobus.de und hvv-metrobus.de
muepe.de | weblog peter müller / § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG LG Hamburg v. 19.10.2004 - 12 O 614/04 Die Metro AG unterlag vor dem Hamburger Landgericht mit dem Versuch, die Unterlassung der Benutzung der o.g. Domainnamen zu erwirken, berichtet heise.
OLG Hamm: Sperrung von IP-Adressen des Mitbewerbers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Urt. v. 10.06.2008 - Az.: 4 U 37/08) hat entschieden, dass die Aussperrung von IP-Adressen eines Mitbewerbers grundsätzlich wettbewerbswidrig ist, da es dem Mitbewerber möglich sein muss, die Angebote seiner Konkurrenz auf ihre rechtl
Nicht alles ist Metro
Streitsache / Blog / Das Urteil des Hamburger Landgerichts vom 19.10.2004, mit dem die Richter eine Klage des Handelskonzerns Metro AG gegen die Hamburger Hochbahn AG und die Hamburger Verkehrsverbund GmbH als unbegründet abgewiesen hatten, liegt im Volltext vor.
Kündigung: AGG gilt
andreas-buschmann.net / AGG & Kündigung: Ist die Berücksichtigung des Alters bei der Kündigung eine verbotene Altersdiskrimierung? Wenn eine betriebsbedingt Kündigung ansteht: Dürfen Arbeitgeber bei der Sozialauswahl das Alter der Arbeitnehmer
Bekannte Nebenwirkungen
Rechtslupe / Ein pharmazeutisches Unternehmens haftet nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe nicht, wenn Patient an den Nebenwirkungen leidet, die bei der Zulassung des Medikaments bekannt waren und als vertretbar beurteilt worden sind. In dem jetzt v
Diskriminiert in Deutschland: Europa liegt Richtern fern
Kanzlei Menschen und Rechte / Gleich drei Klagen mit denen Beamte, die in Lebenspartnerschaften leben, beanspruchen wie Ehepartner behandelt zu werden, hat das Verwaltungsgericht Hannover abgewiesen. Ein Bundes- und ein Landesbeamter begehrten als Besoldungsempfänger bzw. als Ve
Diskriminiert in Deutschland: Europa liegt Richtern fern
Kanzlei Menschen und Rechte / Gleich drei Klagen mit denen Beamte, die in Lebenspartnerschaften leben, beanspruchen wie Ehepartner behandelt zu werden, hat das Verwaltungsgericht Hannover abgewiesen. Ein Bundes- und ein Landesbeamter begehrten als Besoldungsempfänger bzw. als Ve
neu vs. neu
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG München (Az.: 9HK O 17901/06) im Verfahren um die Domain neu.eu. Die Kontaktbörse neu.de hat vor dem Münchner Landgericht ein Verfahren um die Internetadresse neu.eu verloren (Az.: 9HK O 179
Jurablogs: Umbauten oder Fehler?
medien-gerecht / Als regelmäßiger Jurablogs.com Leser und Zulieferer ist mir am Wochenende aufgefallen, dass anscheinend einige Funktionen derzeit nicht richtig funktionieren bzw. abgeschaltet sind. So ist das Ranking zur Zeit nicht mehr erreichbar (das me
Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl
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