OLG HH: Post vs. OP Ostsee Post
am 13.03.2007 von http://www.markenblog.de
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg (Az: 3 U 10/05) im Verfahren der Deutschen Post AG gegen Wort-/Bildmarken mit dem Wortbestandteil OSTSEE-POST.
In ihrem Kampf um den Begriff „Post“ musste die Deutsche Post eine weitere Niederlage einstecken. In einem Markenstreit mit dem regionalen Postanbieter OSTSEE-POST entschied das Hamburger …
Post vs. Turbo Post: Erneute Niederlage für die Post
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem die Deutsche Post AG bereits mit dem Versuch gescheitert ist, die Verwendung der Bezeichnung Die Blaue Post zu untersagen, musste sie jetzt erneut eine Niederlage einstecken: Wie das LG Düsseldorf entschied (LG Düsseldorf v. 21.09.2005 - 2a…
OLG Köln: MarkenR: Deutsche Post / Blaue Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 28.01.2005 - Az.: 6 U 131/04) hat entschieden, dass der Deutschen Post AG kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen einen Konkurrenten zusteht.Die klagende Deutsche Post AG ist Inhaberin der prioritätsälteren Marke P…
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsch…
Post klagt wegen Post
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Deutsche Post will gegen die Streichung des Patentschutzes für den Markennamen „Post” klagen. Das Deutsche Patent- und Markenamt habe mit der Streichung der Wortmarke „Post” seinen Beschluß vom November 2003 korrigiert, durch den der M…
Post bald keine Marke mehr?
Feder-und-Paragraph.de / Einem Bericht von n-tv.de zufolge beabsichtigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marke "Post" zu löschen. Nach Informationen von n-tv geht dies aus einem Schreiben hervor, den das DPMA an die Deutsche Post AG und den Bundesverb…
Kein POST-Monopol
muepe.de | weblog peter müller / Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung POST zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Zusätze von dem in Alleinstellung benutzten Markenwort POST abgrenzen und nicht durch eine Anlehnung an weitere Kennzeiche…
Deutsche Post verliert Rechtsstreit
Handakte WebLAWg / Im Streit um den Markennamen “Post” hat die Deutsche Post AG erneut eine juristische Niederlage erlitten. Das Landgericht Frankenthal wies eine entsprechende Klage der Post gegen die Privatfirma RegioPost Deutschland ab (n.rk.). Quelle:…
Deutsche Post verliert gegen Regio Post Deutschland
muepe.de | weblog peter müller / Mit Urteil vom 13.9.2005 hat die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal eine Klage der Deutschen Post AG gegen die Regio Post Deutschland zurückgewiesen, mit der die Klägerin aus markenrechtlichen Gesichtspunkten erreichen wollte, dass die Bek…
Deutsche Post muss Markennamen „Post“ teilen
Handakte WebLAWg / Die Deutsche Post AG (DPAG) hat im Streit mit Konkurrenten um den Markennamen „Post“ eine juristische Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat dem Konzern die alleinigen Namensrechte abgesprochen. Das Gericht argumentiert dabei sehr volk…
OLG Nürnberg: deutsche City Post und Post nicht verwechslungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Nürnberg (Beschl. v. 17.09.2007 - Az. 3 U 196/07) hat entschieden, dass der Firmenname deutsche City Post und der Unternehmensname Post im Bereich der Briefzustellung nicht verwechslungsfähig sind.Das ehemalige Monopolunternehmen Post AG wo…
Post nicht verwechslungsfähig mit RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst
muepe.de | weblog peter müller / Das LG Düsseldorf hat entschieden (19.10.2005 - 2a O 47/05, abrufbar über NRWE), dass eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke Post und den angegriffenen Zeichen RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst ausscheidet.…
Löschung der Marke “POST”
LAWCAST.DE / Das Bundespatentgericht hat in einer Reihe von Beschlüssen die vom Deutschen Patent- und Markenamt beschlossene Löschung der Marke “POST” der Deutschen Post AG bestätigt. Die Entscheidung wurde im wesentlichen damit begr…
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