OLG HH: Portionsflasche
am 06.11.2006 von http://www.markenblog.deEine Portionsflasche ist eine Portionsflasche. Und nichts anderes. Trotz Markeneintrag und Bekanntheit der papierumwickelten Underberg-Flaschen dürfen handelsübliche 700ml-Flaschen mit grünem Papier umwickelt werden. Das stellte das Hamburger Oberlandesgericht (Az: …
Verpackungsverordnung: Flaschen Pfandsystem in Deutschland
BERLIN BLAWG / Die Betonung liegt auf Flaschen-Pfand; ein Endverbraucher könnte nämlich meinen, das entsprechende Gesetz, das die Rücknahme von Einwegflaschen und Mehrwegflaschen regelt, sei von den Flaschen falsch gemacht worden. Die Rückname v…
Keine Rücknahme - keine Cola in „Bällen“
ElbeBlawg / Coca-Cola in Fußbällen gibt es nicht mehr, berichtet heute die taz. McDonald’s muss seine mit Coca-Cola gefüllten Plastikflaschen in Fußballform ab sofort aus dem Sortiment nehmen, um einem Rechtsstreit mit der Deutschen Umw…
Flaschenpfandbetrug
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Einwegpfand-System hat seinen ersten großen Betrugsfall. Professionelle Fälscher wollten 150.000 PET-Flaschen in Leergutautomaten einschleusen - 40.000 Euro wären ihnen sicher gewesen. Die Gauner hätten an den PET-Flaschen gefälschte Etik…
Obelix vs. Möbelix
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg im Verfahren Obelix vs. Möbelix. Hinkelsteine sind keine Einrichtungsgegenstände. Hä? Was Obelix gar nicht mag, ist nicht erklärt zu bekommen, was gerade geschieht. Also lieber Obe…
BGH: Parfümmarke „Blue Night“ bleibt trotz Zusatz geschützt
MarkenBlog / Auf manchen Produkten prangt eine Vielzahl von Kennzeichen. Dachmarke, Produktname und noch ein Logo. Wenn´s reicht. Doch wie weit geht dann der Markenschutz? Und wie hoch ist die Gefahr, wenn die Marken kombiniert und gar abweichend vom Markenein…
Revidiert
RA-Blog / Der Mandant, der nur 1-2 Flaschen Bier getrunken haben wollte und dann auf das erstaunliche Ergebnis von 1,35 Promille kam, räumte ein, dass es wohl doch wenigstens drei Flaschen gewesen seien. Bei der Polizei hatte er sogar angegeben, nur eine Fla…
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