OLG Hamm: Zweigniederlassungs-Eintrag einer Limited ins Handelsregister
am 31.10.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Hamm (Beschl. v. 28.06.2005 - Az: 15 W 159/05) hat entschieden, dass das Registergericht kein Prüfungsrecht hat hinsichtlich der Eintragung der Zweigniederlassung einer englischen …
Zweigniederlassung einer englischen Limited
Handakte WebLAWg / Das OLG Hamm (Beschl. v. 28.06.2005 - Az: 15 W 159/05) hat entschieden, dass das Registergericht kein Prüfungsrecht hat hinsichtlich der Eintragung der Zweigniederlassung einer englischen Limited ins deutsche Handelsregister. Die englische Gesellsc…
LG Aachen: Probleme bei Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Aachen (Beschl. v. 10.04.2007 - Az. 44 T 8/07) hatte über die Hindernisse bei einer Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister zu entscheiden.Die Antragstellerin ist eine englische Limited, die den Namen Auskunft Limited trägt. Sie bean…
LG Aachen: Probleme bei Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Aachen (Beschl. v. 10.04.2007 - Az. 44 T 8/07) hatte über die Hindernisse bei einer Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister zu entscheiden.Die Antragstellerin ist eine englische Limited, die den Namen Auskunft Limited trägt. Sie bean…
BGH: Keine Limited-Eintragung, wenn Director Gewerbeverbot hat
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 07.05.2007 - Az.: II ZB 7/06: PDF) hat entschieden, dass das Handelsregister eine Limited-Eintragung ablehnen kann, wenn der Director einem Gewerbeverbot unterliegt.Das Registergericht hat (...) mit Recht die Eintragung (...) in d…
Wer nicht Geschäftsführer sein darf, darf auch nicht director sein
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Wem “durch gerichtliches Urteil oder durch vollziehbare Entscheidung einer Verwaltungsbehörde die Ausübung eines Berufs, Berufszweiges, Gewerbes oder Gewerbezweiges untersagt worden ist” (§ 6 II GmbHG), der darf auch nicht director ein…
Die deutsche Ltd.-Niederlassung
Blickpunkt Recht & Steuern / Will eine in England registrierte “Limited” mit ihrer deutschen Niederlassung im deutschen Handelsregister eingetragen werden, steht dem deutschen Registergericht nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm kein Prüfungsrecht zu. Di…
Löschung einer im Heimatstaat rechtlich nicht mehr existenten ausländischen Gesellschaft mit inländischer Zweigniederlassung
iusmapsBLOG / Der OGH befasste sich in seiner Entscheidung zu 6 Ob 146/06y mit den Voraussetzungen für eine amtswegige Löschung einer im österreichischen Firmenbuch eingetragenen inländischen Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft. Dabei ist zum…
Gewerbesteuer bei EU-Gesellschaften
Blickpunkt Recht & Steuern / Mit einem gleich lautenden Erlaß der obersten Finanzbehörden der Länder hat die Finanzverwaltung die notwendigen Reaktionen auf die Urteile des Europäischen Gerichtshofs über die Rechtsfähigkeit von Handelsgesellschaften gezogen, die in einem a…
Bauleiter mit Werkvertrag und Inhaber einer Limited ist nicht scheinselbständig
JuracityBlog / Im Fall eines Stahl- und Betonbauers, der Director einer Limited war und auf Werkvertragsbasis auf Baustellen tätig wurde, entschied das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt mit Urteil vom 21.04.2007, dass seine Tätigkeit nicht sozial…
Limited muss Zustellung an eine deutsche Adresse dulden
ElbeBlawg / Ein ausländisches Unternehmen (etwa eine englische Limited) muss sich den durch sein Verhalten gesetzten Rechtsschein einer zustellungsfähigen Geschäftsanschrift in Deutschland zurechnen lassen. Dies gilt auch dann, wenn unter der betr…
POST FÜR DIE LIMITED
LawBlog / Ausländische Firmen, insbesondere die mittlerweile so beliebten Limiteds, agieren zwar munter in Deutschland. Aber die unseriösen unter ihnen verschanzen sich hinter ihrer “offiziellen” Firmenadresse. Blickpunkt Recht & Steuern wei…
Rechtsform Limited
Handakte WebLAWg / Der von Gründungsagenturen angeheizte Gründungs-Boom mit englischen “Limited”-Gesellschaften hält in Deutschland ungebrochen an. Gezielt gefilterte Infos auf den Websites der Limited-Vermittler lassen die Herzen der Gründer höher sch…
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