Kurzmeldung: Kürzung der Pendlerpauschale gekippt
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. Dezember 2008 — Das BVerfG hat entschieden: Die Kürzung der Pendlerpauschale ist Verfassunswidrig. Mehr dazu später hier. Copyright © 2008 Unse…
OLG Hamm zum aussperren von Nutzern auf Webseiten
Ich habe soeben auf Netz-ID.de einen Artikel geschrieben zur Entscheidung des OLG Hamm bzgl. des “virtuellen Hausrechtes”. Interessant ist es vor allem, weil das OLG festhält, wie sich ein “normaler Nutzer” auf Webseiten verhält.
Copyright © 2008 Unser RSS-Feed ist für die Nutzung in RSS-Readern vorgesehen. Die Einblendung der Inhalte unseres RSS-Feeds auf Webseiten (oder sonstwie für Dritte) benötigt unsere ausdrückliche Zustimmung. Ausgenommen davon ist… » Vollständiger ArtikelThemen: Olg Hamm
Rechtsgebiet: Internetrecht
Erschienen 19. November 2008 auf http://www.ferner-alsdorf.de.
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Zum Schadensersatz bei rechtsmissbräuchlicher Abmahnung
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. Januar 2009 — Auch wenn ein abgemahnter Wettbewerber eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat, stehen ihm bei einer rechtsmissbräuchlic…
Abnahme Unter Vorbehalt: Vertragsrecht: Abnahme “unter Vorbehalt” ist Abnahme
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 3. September 2008 — Unterzeichnet ein Auftraggeber ein Abnahmeprotokoll mit dem Zusatz “unter Vorbehalt”, so nimmt er das Werk damit als im Wesentl…
Zur Haftungsverteilung bei einem Verkehrsunfall
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. Januar 2009 — Ein Kraftfahrer kann nicht ohne weiteres davon ausgehen, ihm werde Platz gemacht, und frohgemut zum Überholen ansetzen, wenn de…
Düsseldorfer Tabelle 2004 Pdf: Neue Düsseldorfer Tabelle 2009
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Januar 2009 — Die Düsseldorfer Tabelle für das Jahr 2009 bieten wir unseren Lesern hier als Download an: Download Düsseldorfer Tabelle 20…
“Schwarzfahren” bleibt strafbar
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. Januar 2009 — Der Tatbestand des Erschleichens von Leistungen (§ 265 a Absatz 1 Strafgesetzbuch) setzt nicht voraus, dass der Täter seinen fe…
Vaterschaftsanfechtung: Möglichkeit besteht auch bei wissentlich falscher Anerkennung
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. August 2008 — Auch wer wissentlich seine Vaterschaft falsch anerkennt, verliert dadurch nicht sein Anfechtungsrecht. Die Vaterschaftsanerke…
Architektenhaftung: Prüfungsumfang bei technischer Abnahme
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 12. Oktober 2008 — Werden Leistungsteile im Laufe des Baufortschritts durch andere Leistungen überdeckt, muss die Mangelkontrolle bereits bei der …
Fristsetzung Mängelbeseitigung: VOB/B: Neues Urteil zur Fristsetzung zur Mängelbeseitigung
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 2. August 2008 — Eine Aufforderung an einen Auftragnehmer “bis zum … zu versichern, dass die Mängelbeseitigung bis zum … abnahmereif erfolgt”, g…
Arbeitszeugnis: Anspruch auf Zeugnisergänzung bei Fehlen bestimmter Angaben
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 6. Januar 2009 — Soweit für eine Berufsgruppe oder in einer Branche der allgemeine Brauch besteht, bestimmte Leistungen oder Eigenschaften des …
