OLG Hamm: Lieferung „frei Haus“ wettbewerbswidrig?
Kurz Pfitzer Wolf | 20. August 2010 — Was war passiert? Firma A und B sind Online-Händler und Wettbewerber im Vertriebs von Werbemitteln, insbesondere bedruckter T…
OLG Hamm Urteil vom 04.05.2010 4 U 32/10 Lieferung frei Haus Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Werbung mit dem Hinweis "Lieferung frei Haus" dann wettbewerbswidrig ist, wenn bei Bestellungen bis zu einem bestimmten Warenwert ein Mindermengenzuschlag erhoben wird. In den Entscheidungsgründen heißt es: "Die beanstandeten Werbeaussagen im Newsletter, der auch auf der Homepage der Antragsgegnerin zu esen war, mit den Hinweisen, dass die Lieferung bei online-Bestellungen generell frei Haus erfolge und dass lediglich bei Bestellungen neutraler Ware unter 50 € ein Mindermengenaufschlag in Höhe von 4,80 € berechnet werde, sind in dieser Weise irreführend. Entscheidend dafür ist, dass die h…
» Vollständiger ArtikelErschienen 20. August 2010 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.
Kurz Pfitzer Wolf | 20. August 2010 — Was war passiert? Firma A und B sind Online-Händler und Wettbewerber im Vertriebs von Werbemitteln, insbesondere bedruckter T…
Kanzlei Dr. Schenk | 2. November 2010 — Das OLG Hamm, Urteil vom 04.05.2010, Az.: 4 U 32/10 hat entschieden, dass die Werbung Lieferung "frei Haus" eine irreführende Wer…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 16. Februar 2011 — Im Rahmen des Onlineangebots ist der Onlinehändler aufgrund der gesetzlichen Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher …
Trainingsblog-eCommerce | 11. Oktober 2010 — Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat entschieden, dass der Hinweis, “Bei Online-Bestellungen wird innerhalb Deutschlands und Ös…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 6. Dezember 2010 — Versandkostenfreie Lieferungen gehören für viele Online-Shophändler längst zum Marketing und gelten als Vorteil gegenüber anderen …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Mai 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 17.03.2009 4 U 167/08 Mit diesem Urteil hat das OLG Hamm klargestellt, dass die Werbung in einem Online-Shop …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. April 2011 — OLG Hamm Urteil vom17.02.2011 I-4 U 174/10 Opt-In in AGB Das OLG Hamm hat entschieden, dass eine formularmäßig Erklärung des Nutze…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. August 2010 — OLG Hamm, Urteil vom 04.05.2010, Az. 4 U 32/10 §§ 3 Abs. 1; 5 Abs. 2 Nr. 2 UWG Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Wer…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Mai 2011 — LG Darmstadt Beschluss vom 06.08.2010 15 O 188/010) FCKW frei Das LG Darmstadt hat entschieden, dass die Werbung mit dem Hinweis "…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Mai 2010 — Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 17.03.2010 - 4 U 167/08 entschieden, dass die Verwendung von Hinweisen "Lieferzeit auf Nachfrage" …