OLG Hamm: Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen mit Namensnennung
am 27.01.2008 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Hamm (Urt. v. 11.12.2007 - Az.: 4 U 132/07) hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen im Internet mit voller Nennung der anwaltlichen Parteivertreter die …
OLG Hamburg: Urteils-Veröffentlichung mit voller Namensnennung im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 09.07.2007 - Az.: 7 W 56/07) hat entschieden, wann eine Urteilsveröffentlichung im Internet mit voller Namensnennung der Parteien erlaubt ist.Ob eine solche Veröffentlichung erlaubt sei, so die Richter, sei im Rahmen ein…
OLG Hamburg: Urteilsveröffentlichung im Internet mit Namensnennung
Dr. Bücker Newsfeed / Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 09.07.2007, Aktenzeichen - 7 W 56/07 – die Frage der Urteilsveröffentlichung im Internet mit Namensnennung zu beurteilt und diese an bestimmte auf den Einzelfall zu beziehende Voraussetzungen…
“Lukas Podolski”
Handakte WebLAWg / Ein (Veröffentlichungs-) Verbot ist nur dann auszusprechen (hier betreffend der Veröffentlichung von Beiträgen in einer Radiosendung), wenn die Abwägung zwischen der Pressefreiheit einerseits und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Betroffe…
LG Köln: Streitwert bei unerlaubter Foto-Veröffentlichung im Internet 6.000,- EUR
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 07.03.2007 - Az.: 28 O 551/06) hat entschieden, dass der Streitwert bei einer unerlaubten Foto-Veröffentlichung 6.000,- EUR beträgt.Bei der Streitwertbemessung ist daher das Interesse der Verfügungsklägerin an der wirkungsvo…
OLG Hamm: Veröffentlichung ungesschwärzter Gerichtsentscheidungen - Die Mitteilung von Gerichtsentscheidungen - unter ungeschwärzter Namensnennung der Prozessvertreter auch der unterlegenden Partei - kann im Einzelfall noch von der Mitteilungs- u
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein Anspruch aus §§ 823 I, 1004 BGB unter dem Gesichtspunkt eines Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb setzt einen betriebsbezogenen Eingriff, d.h. eine unmittelbare Beeinträchtigung des Gewerbebetriebes als solchem…
OLG München: Veröffentlichung von Abmahnschreiben rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Beschl. v. 16.10.2007 - Az.: 29 W 2325/07) hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Abmahnschreiben rechtmäßig sein kann:1. Für anwaltliche Schriftsätze gelten die allgemeinen urheberrechtlichen Vorschriften. Ein Anwaltss…
Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Handakte WebLAWg / Die Veröffentlichung von E-Mails eines Dritten auf einer Internetseite kann einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Gestalt der Geheimsphäre darstellen. Eine, einem abgegrenzten Empfängerkreis bestimmte, E-Mail ist mit einem vers…
KG Berlin: Deutsches Recht bei österreichischer Internet-Veröffentlichung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 24.03.2006 - Az.: 9 U 126/05: PDF) hatte zu entscheiden, ob bei der Veröffentlichung eines vermeintlich rechtswidrigen Zeitungsartikels auf einer österreichischen Webseite deutsches oder österreichisches Recht zum Zuge kommt…
Hanseatisches OLG: Duschverhalten - Zur Zulässigkeit der Wiedergabe von Zitaten bekannter Unterhaltungskünstler in einer Werbeveröffentlichung.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die bloße Verwendung des Namens eines Prominenten in einer Werbeanzeige oder sonstigen Veröffentlichung eines Waren anbietenden Unternehmens stellt noch keine Namensrechtsverletzung im Sinne des § 12 BGB dar (BGH Urteil vom 25.06.1981, GRUR 1…
Postmortales Persönlichkeitsrecht
Handakte WebLAWg / Reber zeichnet bei Lexis anhand verschiedener Gerichtsentscheidungen nach, wie sich die ideellen und kommerziellen Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts entwickelt haben....…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
