OLG Hamm – Zur Rechtmißbräuchlichkeit einer Abmahnung
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 13. Mai 2009 — Das OLG Hamm hat mit Urteil v. 24.3.2009 – 4 U 211/08 – entschieden, daß die Rechtsmißbräuchlichkeit einer Abmahnung j…
OLG Hamm – Zur Rechtmißbräuchlichkeit einer Abmahnung
Das OLG Hamm hat mit Urteil v. 24.3.2009 – 4 U 211/08 – entschieden, daß die Rechtsmißbräuchlichkeit einer Abmahnung jedenfalls dann anzunehmen ist, wenn kumulativ folgende Gründe vorliegen:
Es besteht ein Verwandtschaftsverhältnis zwischen Shopbetreiber und Abmahner. Die Kosten der Abmahnungen übersteigen die Jahresumsätze des Shops. Es handelte sich … » Vollständiger ArtikelThemen: Abmahnung , Olg Hamm , Rechtsmißbrauch
Rechtsgebiet: Wettbewerbsrecht
Erschienen 13. Mai 2009 auf http://www.olnhausen.com.
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OLG Hamm: Rechtsmissbrauch schon bei 12 Abmahnungen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Mai 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 24.03.2009, Az. 4 U 211/08 § 8 Abs. 4 UWG Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein rechtsmissbräuchliche…
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OLG Hamm: Keine Ansprüche auf Kostenerstattung einer Gegenabmahnung bei einer unberechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung
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