OLG Hamm: Recht auf Namensnennung gilt auch für Software
am 21.03.2008 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDa Computerprogramme rechtlich im Urheberrechtsgesetz (UrhG) geregelt sind, gelten alle dortigen Vorgaben. Dazu gehöre auch, dass der Hersteller einer Software das Recht besitze, namentlich genannt zu werden. Dies …
OLG Hamm: Recht auf Namensnennung gilt auch für Software
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Da Computerprogramme rechtlich im Urheberrechtsgesetz (UrhG) geregelt sind, gelten alle dortigen Vorgaben. Dazu gehöre auch, dass der Hersteller einer Software das Recht besitze, namentlich genannt zu werden. Dies hat das OLG Hamm in einem erst jetz…
OLG Hamm zur Unzulässigkeit von Telefax-Werbung
Andere Ansicht / Hamm (dpa) - Werbung per Telefax ist außerhalb einer Kundenbeziehung ohne Einwilligung des Empfängers nicht zulässig. Dies steht in einem am Freitag bekannt gewordenen Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm. Die Beklagten hatten 2003 die Verstei…
OLG Hamm: Kein Anspruch gegen Hersteller von Spam-Filter
Telemedicus / Dem Betreiber einer Internetseite steht kein Unterlassungsanspruch gegen den Hersteller eines Spam-Filters zu, wenn seine Internetseite durch die Filtersoftware als Spam markiert wird. Voraussetzung ist allerdings, dass die Markierung auf objekt…
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts (zweiter Korb) betrifft insbesondere alle Urheber, Verwerter und Nutzer von digitalen Werken. Der Aufklärungsbedarf ist groß. Die IT-Recht-Kanzlei will mit der folgenden…
OLG Hamm: Geringe Markennutzung kein Löschungsgrund
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm hat mit einem heute bekannt gewordenen Urteil die gegen einen renommierten deutschen Urologen auf Löschung der Marke Androgel gerichtete Klage abgewiesen und damit der Berufung des Arztes Erfolg versc…
Software-Unternehmen darf Wartungsvertrag vorzeitig kündigen
Handakte WebLAWg / Ein Software-Unternehmen ist nicht verpflichtet, die übernommene Wartung von Software zeitlich unbegrenzt wahrzunehmen. Das entschied das Koblenzer Oberlandesgericht (OLG) in einem heute bekannt gewordenen Urteil. Die Vereinbarung eines solchen Kü…
OLG Hamm: Google-Filter rechtlich zugelassen
JIPS News / Nach einem Urteil des OLG Hamm von 01.03.2007 besteht kein Unterlassungsanspruch eines Betreibers ...…
OLG Hamm: Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen mit Namensnennung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Urt. v. 11.12.2007 - Az.: 4 U 132/07) hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen im Internet mit voller Nennung der anwaltlichen Parteivertreter die Rechtsanwälte weder in ihrem Allgemeinen Persönlichkeitsr…
OLG Hamm zur Verteidigervollmacht
Vier Strafverteidiger / Anläßlich einer Entscheidung des Amtsgerichts Lippstadt hatte das Oberlandesgericht Hamm die Frage der Vollmachtsvorlage einmal mehr zu beantworten: Die Wirksamkeit der Verteidigerbestellung hängt (auch im Verkehrs-OWi-Verfahren) ni…
