OLG Hamm: Neues Urteil zu Treuhanddomains
am 16.06.2005 von muepe.de | weblog peter müllerDomain-Recht und das Domainlog weisen auf ein neues Urteil in Sachen Treuhanddomains hin (OLG Hamm v. 25.04.2005 - 13 U 15/05). Bislang gab es zu diesem Thema Rechtsprechung des OLG …
OLG Celle: Neue Entscheidung zu Treuhand-Domains
muepe.de | weblog peter müller / Das OLG Celle entschied in einem jetzt bekannt gewordenen Urteil (08.12.2005 - 13 U 69/05), dass allein die Registrierung eines Domainnamens durch einen Nichtberechtigten einen unbefugten Namensgebrauch darstellt. Internetbenutzer, die für einen Dri…
Treuhanddomains
domainblog / Die Kollegen Laake & Möbius haben die aktuelle Entscheidung des OLG Celle (Urteil vom 18.12.2005, 13 U 69/05) zur Frage von Treuhanddomains online gestellt und teilen mit:Der 13. Zivil-Senat des OLG Celle hält mit Urteil vom 08.12.2005 an seiner Au…
grundke.de
domainblog / Lang, lang ist das nun wieder her: Am 08.04.2004 hatte das OLG Celle (Az.: 13 U 213/03) über die Domain grundke.de entschieden und für ordentlichen Wirbel gesorgt. Bei den Kollegen von aufrecht.de ist die Entscheidung nun abrufbar. Man fin…
Treuhanddomains
domainblog / Rechtsanwalt Bender von der Kanzlei MBK hat mir zwei schöne Urteile zum Thema treuhänderische Domainverwaltung vom LG Paderborn (Urteil vom 01.12.2004, Az.: 3 O 300/04) und dem OLG Hamm (Urteil vom 25.04.2005, Az.: 13 U 15/05) übersand…
OLG Hamm: Erstmals Haftbefehl zur Auslieferung eines deutschen Staatsangehörigen erlassen
Jurabilis / Das Oberlandesgericht Hamm hat am 25.08.2004 gegen einen 22-jährigen Mann aus Höxter die Auslieferungshaft nach Spanien angeordnet. Dem Mann wird dort vorgeworfen, Anfang des Jahres 2003 in Valencia einen kolumbianischen Staatsangehöri…
OLG Hamm: Ausländische Versandapotheken dürfen die Zuzahlung bei Kassenrezepten erlassen
LAWgical / Wie unter anderem ZDNet und 123recht.net berichten, hat das OLG Hamm entschiesen, dass ausländische Versandapotheken ihren Kunden die Zuzahlung bei Kassenrezepten vollständig erlassen dürfen (AZ: 4 U 74/04). Nach der Entscheidung gelte die deutsch…
Dürfen Internetagenturen Kundendomains auf den eigenen Namen registrieren?
Law-Blog / Von dem ebenso bedeutsamen wie fragwürdigen Urteil des OLG Celle vom 8.4.2004, AZ 13 U 2131/03 berichtet Rechtsanwalt Möbius. Im Fall hatte ein Internetdienstleister für einen Optiker (Grundke GmbH) eine Internetseite erstellt und auch eine Domain…
Rechtsprechungs-Rückblick
advobLAWg / Einige interessante Urteil aus den letzten zwei Wochen: OLG Köln (Urteil vom 06.08.2004 - Az.: 6 U 93/04): Preisangabepflichten bei Online-Shops: Angabe der Versandkosten gem. § 1 Abs.2 S.1 Ziff.2, S.2 PAngV. OLG Hamburg (Urteil vom 15.01.2004 - A…
BGH: Neues Domain-Urteil mho.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 09.09.2004 - Az.: I ZR 65/02) hat ein Domain-Urteil mho.de gefällt:Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Le…
Domain-Newsletter #317
domainblog / Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __Rekord - .de kurz vor der 10-Millionen-Mauer! __lastminute.eu - L´TUR verliert ADR-Verfahren __.fr - AFNIC lockert Vergaberegeln __raule.de - bald BGH-U…
AG München: Admin-C ist Domaineigentümer
muepe.de | weblog peter müller / Über das Urteil des AG München (Az: 155 C 17588/04) und das darauf folgende Urteil des LG München I (Az: 34 S 1671/04) wurde bereits berichtet. Die Gerichte hatten sich mit einem Fall zu beschäftigen, bei dem sich der Kläger einen Domainnamen er…
grundke.de beim BGH
domainblog / An und für sich ist die Entscheidung über Treuhanddomains, die der BGH am vergangenen Donnerstag getroffen hat wegweisend. Das Medienecho ist aber zurückhaltend. Zwei News hat mir Google Alert zugespielt:Noogie C. Kaufmann bei heise.de und Philli…
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