Risiko raus! – Bei langen Fahrten öfter Pausen einlegen
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OLG Hamm gegen OLG Saarbrücken
Hier wurde berichtet über eine kaum zu glaubende Kostenentscheidung des OLG Saarbrücken. Deutlich praxis-und gesetzgebungswillennäher zeigt sich zu diesem Problembereich das OLG Hamm in AGS 2006, 337. Dort wird ausgeführt:
Für die Berechnung der Dauer der Hauptverhandlung ist in der Regel der in der Ladung bestimmte Zeitpunkt und nicht der tatsächliche Beginn der Sitzung maßgebend. ...Verhandlungspausen verkürzen die Dauer der Hauptverhandlung nicht. Inwieweit hiervon bei sehr langen Pausen Ausnahmen zu machen sind, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.
Wegen der Einschränkung bei sehr langen Pausen rät Madert (AGS 2006, 339):
Schon bei ihren Anträgen sollten die Pflichverteidiger darlegen, warum sie die Pausen nicht zu einer anderweitigen beruflichen Tätigkeit nutzen konnten.Themen: Olg Hamm
Rechtsgebiet: Wettbewerbsrecht
Erschienen 15. August 2006 auf http://www.vier-strafverteidiger.de.
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