OLG Dresden: Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Mai 2009 — Nach dem OLG Hamm soll nun auch das OLG Dresden in einem Beschl. v. 11.05.2009 - 1 Ss 90/09 - im Fall der Verletzung des Rich…
OLG Hamm: “Gängige Praxis” bei der Blutentnahme ist “Fehler im System”
Hallo, ich melde ich mich heute mit einer m.E. überraschenden Entscheidung eines OLG zum Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme (§ 81a Abs. 2 StPO). Ich bin wirklich erstaunt, dass es gerade der 3. Strafsenat des OLG Hamm, ist der als erster Senat eines OLG zu einem Beweisverwertungsverbot gekommen ist. Und das in einem m.E. Feld-, Wald- und Wiesenfall. Es kommt also Bewegung in die Diskussion. Ich bin gespannt, wie es weiter geht.
Beschluss des OLG Hamm vom 12.03.2009 - 3 Ss 31/09
Siehe auch:
OLG Dresden: Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme? Nach dem OLG Hamm soll nun… » Vollständiger ArtikelThemen: Entscheidung , Richtervorbehalt , Olg Hamm , Olg Dresden , Gefahr IM Verzug , Blutentnahme , Beweis-verwertungsverbot
Erschienen 8. April 2009 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Beweisverwertungsverbot Blutentnahme: Beweisverwertungsverbot nach Blutentnahme
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Februar 2009 — Nun hat auch das KG in einem Beschluss vom 29.12.2008 - 2 Ss 300/08 - 3 Ws (B) 467/08 - zur Frage des Beweisverwertungsverbot…
Richtervorbehalt Blutentnahme: Richtervorbehalt, Blutentnahme und Beweisverwertungsverbot
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Februar 2009 — Seit der Entscheidung des BVerfG v. 12.02.2007 zum Richtervorbehalt bei § 81a StPO beschäftigt die Diskussion über die Fragen…
Fehler Bei Blutentnahme: BVV nach Fehler bei der Blutentnahme, aber dennoch verurteilt
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. November 2009 — Inzwischen liegt die 2. Entscheidung des OLG Oldenburg zum Beweisverwertungsverbot bei einem Verstoß gegen den Richtervorbehal…
24-Stunden-Eildienst des Richters für eine Blutentnahme???
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. August 2009 — Es gibt eine neue Entscheidung des OLG Hamm (3 Ss 293/08), die wohl über die bisherigen hinausgehen und in den Gründen die Einr…
OLG Schleswig: Beweisverwertungsverbot bei rechtswidriger Blutentnahme
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. November 2009 — Bei der Frage nach einem Beweisverwertungsverbot, wenn eine Blutentnahme unter Verstoß gegen § 81a Abs. 2 StPo erfolgt ist, geh…
Und nochmal: Kein Beweisverwertungsverbot bei Missachtung des Richtervorbehalt, jetzt meldet sich das OLG Köln
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Februar 2010 — Das Thema ist der verfahrensrechtliche Dauerbrenner der letzten Jahre: Beweisverwertungsverbot bei Missachtung des Richtervorbe…
Nichts Neues aus dem Südwesten zum Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme – oder doch ein bißchen?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. August 2010 — Der Verteidiger des Betroffenen im Verfahren 1 SsBs 2/10 hat mir gerade den Beschluss des OLG Zweibrücken vom 16.08.2010 geschi…
BGH-Präsident zu § 81a und zum Richtervorbehalt
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Februar 2010 — Hallo, wer Interessen daran hat zu erfahren, was der BGH-(Präsident) vom Richtervorbehalt bei der Blutprobe (§ 81a Abs. 2 StPO)…
Wenn du weglaufen willst, besteht Gefahr im Verzug…..
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Juni 2010 — In der Diskussion um die Frage “Gefahr im Verzug – Ja oder nein?” mit der Folge der Eilzuständigkeit der Polizei für die Anordn…
