OLG Hamm: Bezugnahme auf Video im Urteil "nur wegen der Einzelheiten"
beck-blog | 6. Januar 2010 — Spannendes Thema: Wie weit reicht die Möglichkeit der Verweisung im tatrichterlichen Urteil nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO auf ein…
OLG Hamm: Bezugnahme auf Video im Urteil "nur wegen der Einzelheiten"
Spannendes Thema: Wie weit reicht die Möglichkeit der Verweisung im tatrichterlichen Urteil nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO auf ein sich bei der Gerichtsakte befindliches Video? Hiermit hat sich gerade hier das OLG Hamm, Beschl. v. 9.12.2009 – 3 Ss OWi 948/09 beschäftigt. Der Tatrichter hatte nach einer Provida-Messung auf das Tatvideo verwiesen – so hatte es auch die Entscheidung OLG Zweibrücken VRS 102, 102 nahegelegt. Das OLG Hamm hat hierbei aber nicht mitgemacht, sondern weitere Darlegungen verla…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Für Amtsrichter und Verteidiger wichtig: Bei Verurteilung nach BAK-Messung muss nach OLG Hamm das Messgerät bezeichnet werden
beck-blog | 22. Oktober 2009 — Natürlich sollte im OWi-Urteil immer der Typ des Alkoholmessgeräts angegeben werden - da es aber nur das Gerät Dräger Alcotest …
OLG Hamm: Möbelhaus muss im Werbeprospekt die volle Anschrift und Rechtsform angegeben - Angabe der Webseite reicht nicht aus
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. November 2011 — OLG Hamm Beschluss vom 13.10.2011 I-4 W 84/11 Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein Möbelhaus im Werbeprospekt die volle Anschrif…
Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Al-Kaida-Video
Reuters | 22. Januar 2009 — Karlsruhe (Reuters) - Die Bundesanwaltschaft hat Ermittlungen wegen des im Internet aufgetauchten Drohvideos der Extremisten-Or…
OLG Hamm zur Geschwindigkeitsüberschreitung und Geständnis
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. April 2011 — Der OLG Hamm, Beschl. v. 15.02.2011 – III-3 RBs 30/11 - bestätigt die Rechtsprechung des 3. Senats für Bußgeldsachen, wonach …
Das ist echt praktisch für OWi-Richter: Videoaufzeichnung kann Teil des Urteils werden
beck-blog | 3. September 2009 — Das wusste ich bislang auch noch nicht: Abbildungen im Sinne des § 267 Abs. 1 S. 3 StPO können nicht nur Bilder (i.d.R. Messfot…
Bezugnahme im OWi-Urteil – geht nur ausnahmsweise
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. September 2011 — Der OLG Jena, Beschl. v. 22.08.2011 – 1 Ss 68/11 – weist (noch einmal) darauf hin, dass bei einer Geschwindigkeitsmessung mit…
Nichts Neues aus Hamm zur Videomessung; aber lesenswert aus anderem Grund.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Mai 2010 — Inzwischen hat sich auch der 5. Senat für Bußgeldsachen des OLG Hamm in seinem Beschl. v. 11. 03.2010 – III 5 RBs 13/10 geäußer…
Abstandsmessungen mit ProViDa 2000 Modular: Kein standardisiertes Messverfahren
beck-blog | 7. April 2009 — Auf der Seite www.burhoff.de findet sich aktuell eine Entscheidung des OLG Hamm - 3 Ss OWi 871/08, die sich mit der Abstandsm…
Verteidigervollmacht: OLG Hamm zur Verteidigervollmacht
Vier Strafverteidiger | 29. Oktober 2007 — Anläßlich einer Entscheidung des Amtsgerichts Lippstadt hatte das Oberlandesgericht Hamm die Frage der Vollmachtsvorlage einmal me…
