OLG Hamm: Bezugnahme auf Video im Urteil "nur wegen der Einzelheiten"
Schadenfixblog | 6. Januar 2010 — Spannendes Thema: Wie weit reicht die Möglichkeit der Verweisung im tatrichterlichen Urteil nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO auf ein…
OLG Hamm: Bezugnahme auf Video im Urteil "nur wegen der Einzelheiten"
Spannendes Thema: Wie weit reicht die Möglichkeit der Verweisung im tatrichterlichen Urteil nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO auf ein sich bei der Gerichtsakte befindliches Video? Hiermit hat sich gerade hier das OLG Hamm, Beschl. v. 9.12.2009 - 3 Ss OWi 948/09 beschäftigt. Der Tatrichter hatte nach einer Provida-Messung auf das Tatvideo verwiesen - so hatte es auch die Entscheidung OLG Zweibrücken VRS 102, 102 nahegelegt. Das OLG Hamm hat hierbei aber nicht mitgemacht, sondern weitere Darlegungen verlangt. Es könne nicht wegen de…
» Vollständiger ArtikelThemen: Video , Ordnungswidrigkeiten , Olg Hamm
Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Erschienen 6. Januar 2010 auf http://www.blog.beck.de/blog.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Für Amtsrichter und Verteidiger wichtig: Bei Verurteilung nach BAK-Messung muss nach OLG Hamm das Messgerät bezeichnet werden
beck-blog | 22. Oktober 2009 — Natürlich sollte im OWi-Urteil immer der Typ des Alkoholmessgeräts angegeben werden - da es aber nur das Gerät Dräger Alcotest …
Das ist echt praktisch für OWi-Richter: Videoaufzeichnung kann Teil des Urteils werden
beck-blog | 3. September 2009 — Das wusste ich bislang auch noch nicht: Abbildungen im Sinne des § 267 Abs. 1 S. 3 StPO können nicht nur Bilder (i.d.R. Messfot…
Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Al-Kaida-Video
Reuters | 22. Januar 2009 — Karlsruhe (Reuters) - Die Bundesanwaltschaft hat Ermittlungen wegen des im Internet aufgetauchten Drohvideos der Extremisten-Or…
OLG Hamm zur Geschwindigkeitsüberschreitung und Geständnis
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. April 2011 — Der OLG Hamm, Beschl. v. 15.02.2011 – III-3 RBs 30/11 - bestätigt die Rechtsprechung des 3. Senats für Bußgeldsachen, wonach …
OLG Hamm: Möbelhaus muss im Werbeprospekt die volle Anschrift und Rechtsform angegeben - Angabe der Webseite reicht nicht aus
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. November 2011 — OLG Hamm Beschluss vom 13.10.2011 I-4 W 84/11 Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein Möbelhaus im Werbeprospekt die volle Anschrif…
ProViDa: Schräg fahrende Motorräder
beck-blog | 11. Oktober 2010 — Das Messungen mit Provida-Motorrädern in Kurvenlagen vorkommen, wird sicher selten vorkommen. In einem solchen Fall ist die P…
Jetzt im Netz: OLG Hamm zum 24-Stunden-Eildienst
beck-blog | 28. August 2009 — In den vergangegen Tagen ist die Entscheidung des OLG Hamm, Beschl. v. 18.8.09 - 3 Ss 293/08 schon durch die Presse gegangen…
Bezugnahme im OWi-Urteil – geht nur ausnahmsweise
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. September 2011 — Der OLG Jena, Beschl. v. 22.08.2011 – 1 Ss 68/11 – weist (noch einmal) darauf hin, dass bei einer Geschwindigkeitsmessung mit…
Deja vu.....Provida
beck-blog | 30. Mai 2010 — Über das Blog von Detlef Burhoff bin ich auf den Beschluss des OLG Hamm vom 28.03.2010 – 3 RBs 28/09 gestoßen. Es geht wiede…
