OLG Hamburg: Zustellung an Limited & Wirkung der DENIC-Nennung
am 16.02.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Hamburg (Beschl. v. 06.09.2005 - Az.: 5 W 71/05) hatte über die Wirksamkeit einer Zustellung einer einstweiligen Verfügung an eine englische Limited zu entscheiden.Der Hauptsitz der Limited …
LG Aachen: Probleme bei Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Aachen (Beschl. v. 10.04.2007 - Az. 44 T 8/07) hatte über die Hindernisse bei einer Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister zu entscheiden.Die Antragstellerin ist eine englische Limited, die den Namen Auskunft Limited trägt. Sie bean…
LG Aachen: Probleme bei Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Aachen (Beschl. v. 10.04.2007 - Az. 44 T 8/07) hatte über die Hindernisse bei einer Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister zu entscheiden.Die Antragstellerin ist eine englische Limited, die den Namen Auskunft Limited trägt. Sie bean…
Limited muss Zustellung an eine deutsche Adresse dulden
ElbeBlawg / Ein ausländisches Unternehmen (etwa eine englische Limited) muss sich den durch sein Verhalten gesetzten Rechtsschein einer zustellungsfähigen Geschäftsanschrift in Deutschland zurechnen lassen. Dies gilt auch dann, wenn unter der betr…
OLG Hamm: Vertragspartner einer Limited bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Urt. v. 27.01.2006 - Az.: 12 U 108/05) hatte darüber zu entscheiden, wer Vertragspartner bei einer Limited im Rahmen einer Online-Auktion wird.Die Klägerin betreibt u.a. das bekannte Portal www.ebay.de. Anfang 2000 wurde eine englisch…
Zustellung an eine Limited
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein ausländisches Unternehmen (etwa eine englische Limited) muss sich den durch sein Verhalten gesetzten Rechtsschein einer zustellungsfähigen Geschäftsanschrift in Deutschland zurechnen lassen. Dies gilt auch dann, wenn unter der betreffenden Adr…
AG Hamburg: Limited-Insolvenz unterliegt deutscher Zuständigkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Hamburg (Beschl. v. 01.12.2005 - Az.: 67a IN 450/05) hat entschieden, dass die Insolvenz einer englischen Limited der Zuständigkeit deutscher Gericht unterliegen kann.Dies ist nach Auffassung des Gerichts dann der Fall, wenn der Mittelpunkt d…
Limited (Ltd.) in Deutschland – Möglichkeiten zur Zwangsvollstreckung
Handakte WebLAWg / Die Rechtsform der englischen Private Company Limited by Shares (kurz: Limited oder Ltd.) tritt inzwischen seuchenartig auf. Gerade diese Rechtsform wird bei einer Geschäftstätigkeit in Deutschland häufig genutzt, um andere Marktteilnehmer zu prel…
BGH: Haftung des Geschäftsführers einer Limited
MCNeubert lawblog / Nach einem BGH Urteil vom 14.03.2005 (II ZR 5/03) haftet der Geschäftsführer für rechtsgeschäftliche Verbindlichkeiten einer in England gegründeten “Ltd.” mit tatsächlichem Verwaltungssitz in Deutschland nicht als Handelnder analog…
OLG Hamburg: Anbieten von Musikalben per Internet-Streaming
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 07.05.2007 - Az. 5 W 23/07) hatte über den Verbotsumfang einer einstweiligen Verfügung zu entscheiden.Die Gläubigerin erwirkte eine einstweilige Verfügung, die dem Schuldner verbot, die im folgenden benannten Musikalbe…
Online Content Limited: Klage - immer noch - nicht zustellbar
Vertretbar Weblawg / Nachdem die Zustellung einer negativen Feststellungsklage bei der Online Content Ltd. in Oberursel gescheitert ist (dazu: Online Content LTD: Klage unzustellbar), habe ich als Nächstes die Anschrift der Online Content Limited auf der Wiesbadener Lan…
Evian 2005 Limited Edition Bottle - Luxist - www.luxist.com
Bonn Blawg / Evian 2005 Limited Edition Bottle - Luxist - www.luxist.com Besorgen wir die jetzt für die Besprechungsräume? Sieht ja nett aus, aber irgendwie unpraktisch.…
Harrods klagt 40 Domains ein
MarkenBlog / Insgesamt 40 Domain in einem Verfahren hat die Harrods Limited aus London, Betreiberin des berühmten Harrods Kaufhauses, vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO erstritten. Die Domains, welche sich jeweils aus dem…
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