OLG Hamburg: Werbeslogan Der beste Preis der Stadt wettbewerbswidrig
am 18.06.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Hamburg (Urt. v. 24.01.2007 - Az.: 5 U 204/05) hatte über die Wettbewerbsgemäßheit des Werbeslogans Der beste Preis der Stadt zu entscheiden.Die Parteien sind Wettbewerber im Bereich …
OLG Köln: Slogan Der beste Preis der Stadt wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 21.10.2005 - Az. 6 U 106/05), dass der Slogan Der beste Preis der Stadt wettbewerbswidrig ist.Entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin wird mit der (...) Werbeaussage Der Beste Preis der Stadt nicht lediglich behauptet, der …
“Der beste Preis der Stadt”
Handakte WebLAWg / Das OLG Köln hat entschieden, dass der Slogan “Der beste Preis der Stadt” wettbewerbswidrig ist. (…) Der Slogan “Der beste Preis der Stadt” kann somit nur dann rechtmäßig verwendet werden, wenn der Werbende über ein…
Irreführende Werbung: “Der beste Preis der Stadt”
Rechtblog / Mit der Werbeaussage “der beste Preis der Stadt” wurde durch den Media- Markt ein LCD Fernsehgerät beworben. Das OLG Köln hat darin eine unzulässige Alleinstellungsbehauptung gesehen. Ein Durchschnittsverbraucher verstehe die Werbung s…
OLG Hamburg: Sorgenfrei ins Internet wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 15.01.2004 - Az.: 3 U 40/03) hat entschieden, dass die Werbung mit dem Slogan sorgenfrei ins Internet irreführend und somit wettbewerbswidrig ist.Beide Parteien boten für den Endverbraucher den Zugang zum Internet an bzw. b…
OLG Hamburg: Geiz ist geil genießt wettbewerbsrechtlichen Schutz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. vom 17.02.2005 - Az.: 5 U 53/04) hatte zu entscheiden, ob die Verwendung des Werbeslogans Geiz ist geil, wenn Sie an der Kasse merken, dass wir an der Werbung sparen durch ein Unternehmen, welches mit dem Vertrieb von Elektr…
OLG Hamburg: Zulässigkeit von Sportwetten
domainundrecht.de / Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 12.8.2004, 5 U 58/03 Der Inhaber einer vor der Wiedervereinigung Deutschlands durch die Stadt Gera erteilten Genehmigung zur Veranstaltung von Sportwetten handelt nicht wettbewerbswidrig, wenn…
LG Hamburg: Sperrung von IP-Adressen des Mitbewerbers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 13.07.2006 - Az.: 327 O 272/06) hatte darüber zu entscheiden, ob es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Unternehmen die IP-Adressen seines Mitbewerbs sperrt.Die Parteien sind beide im Bereich des Internetversandhandels tätig. Di…
“Der beste Preis der Stadt”
Handakte WebLAWg / Auch dem mit einer Spitzenstellungsbehauptung Werbenden sind gewisse Darlegungen abzuverlangen, auf welche Umstände er diese Behauptung gründet, bevor die volle Darlegungs- und Beweislast nach den allgemeinen Regeln auf den Prozessgegner übergeht.…
„Beste medizinische Website 2007“
Handakte WebLAWg / Auch 2007 prämieren die Ärztekammer und die Kassenärztliche Vereinigung (KV) in Niedersachsen wieder die „Beste medizinische Website“. Die von Kammer und KV qualitätsgeprüften Internetseiten dürfen einen Grafik-Button „Gute medizinische W…
HRK und DIE ZEIT: Wer ist das beste deutsche Hochschulmagazin?
Handakte WebLAWg / Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und die Wochenzeitung DIE ZEIT schreiben mit Unterstützung der Robert-Bosch-Stiftung den Preis für das beste deutsche Hochschulmagazin aus. Ausgezeichnet werden soll das Hochschuljournal oder das Publikationenko…
OLG Hamburg: Werbung mit Testergebnis ohne Fundstellen-Hinweis wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 15.01.2007 - Az. 3 U 240/06) hat entschieden, dass die Werbung mit Testergebnissen nur dann wettbewerbsgemäß ist, wenn auch zugleich Ort und Datum der Veröffentlichung angegeben wird.Die Beklagte betrieb einen Internetv…
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