OLG Hamburg verurteilt Dialer-Anbieter wegen Spammens
am 01.12.2004 von domainundrecht.de
In einem Berufungsverfahren (Az. 5 U 194/03) gegen den Dialer-Anbieter Starweb-Service GmbH bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg mit Urteil vom 9. September 2004 auch in zweiter Instanz eine von AOL erwirkte einstweilige Verfügung, berichtet heise online.
Wie schon zuvor das Landgericht Hamburg hielt es auch das hanseatische OLG für überwiegend wahrscheinlich, dass...
OLG Hamburg: Urteil gegen Dialer-Anbieter bestätigt
advobLAWg / Im Berufungsverfahren (Az. 5 U 194/03) gegen den Dialer-Anbieter Starweb-Service GmbH bestätigte das HansOLG Hamburg mit Urteil vom 9. September 2004 auch in zweiter Instanz eine von AOL erwirkte einstweilige Verfügung. Wie schon zuvor das Landgeri…
OLG Frankfurt: Dialer-Anbieter darf als Parasit bezeichnet werden
advobLAWg / Medien dürfen Dialer-Anbieter, die unlauteres Geschäftsgebaren an den Tag legen, einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt zufolge als Parasiten bezeichnen. Das OLG bestätigte (Az. 16 W 17/05) damit das Landgericht (LG) Frankfurt, das…
dialerschutz.de erwirkt Verfügung gegen Trittbrettfahrer
advobLAWg / Heise Online:Die Betreiber der Verbraucherschutz-Site Dialerschutz.de haben am Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen einen Münchner Dialer-Anbieter erwirkt. Dem Unternehmen wird vom Gericht unter anderem verboten, unter der Domain …
OLG Frankfurt: Dialer-Anbieter darf “Parasit” genannt werden
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht bei Heise Online hat das OLG Frankfurt (Main) es abgelehnt, zugunsten eines Dialeranbetreibers eine einstweilige Verfügung gegen einen Internetinformationsdienst zu erlassen. Das besagte Onlineportal hatte unter der Überschrift &…
Parasiten
muepe.de | weblog peter müller / Medien dürfen Dialer-Anbieter, die unlauteres Geschäftsgebaren an den Tag legen, einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt zufolge als Parasiten bezeichnen. Das OLG bestätigte (Az. 16 W 17/05) damit das Landgericht (LG) Frankfurt, das…
VG Köln: 0193-Dialer unzulässig
advobLAWg / Dialer dürfen sich in Deutschland seit Dezember 2003 nur noch über die Rufnummerngasse 09009 einwählen. Diese Verfügung der Bundesnetzagentur stand jetzt zum ersten Mal auf dem gerichtlichen Prüfstand - und hielt. Das Verwaltungsgericht Köln be…
LG Hamburg: Heise haftet wegen Sabotageaufrufe im Web-Forum
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Beschl. v. 20.09.2005 - Az.: 324 O 721/05 - PDF via Gulli.com) hat gegen den bekannten Heise-Verlag eine einstweilige Verfügung erlassen.Antragstellerin ist die in Internet-Kreisen nicht unbekannte Universal Boards GmbH + Co. KG. Im…
OLG Hamburg: AntiVir
advobLAWg / OLG Hamburg: Die Antiviren-Software AntiVir darf vor kostenverursachenden Einwahlprogrammen (Dialer) warnen. Das Urteil (AZ: 5 W 52/04) stammt schon vom 13.05.2004 und wurde nunmehr bei JurPC im Volltext veröffentlicht.…
Dialerschutz.de erwirkt einstweilige Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie das Verbraucherportal Dialerschutz.de in einer Pressemitteilung erklärt, hat es vor dem LG München I (Az.: 33 O 24216/04) eine einstweilige Verfügung gegen eine Münchener Firma erwirkt, die unter dialer-schutz.org z.T. kostenpflichtige Inform…
Einstweilige Verfügung gegen Contergan-Film
Handakte WebLAWg / Im Rechtsstreit um die Ausstrahlung eines Fernsehfilms zur Contergan-Affäre hat der Contergan-Hersteller Grünenthal erneut eine einstweilige Verfügung erwirkt. Wie eine Sprecherin des Westdeutschen Rundfunks am Freitag bestätigte, entschied das L…
OLG Hamburg: Vollstreckung d. ISP-Auskunftsanspruch trotz Datenschutz-Verletzung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 30.09.2004 - Az.: 5 W 120/04) hatte darüber zu entscheiden, ob der mittels einer einstweiligen Verfügung erwirkte urheberrechtliche Auskunftsanspruch gegen einen Internet-Service-Provider (ISP) auch dann durchgesetzt wer…
OLG Hamburg: Anbieten von Musikalben per Internet-Streaming
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 07.05.2007 - Az. 5 W 23/07) hatte über den Verbotsumfang einer einstweiligen Verfügung zu entscheiden.Die Gläubigerin erwirkte eine einstweilige Verfügung, die dem Schuldner verbot, die im folgenden benannten Musikalbe…
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