OLG Hamburg: Unzulässige Umverpackung bei parallelimportierten Arzneimitteln
am 27.07.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Hamburg hatte sich mit der Zulässigkeit von Umverpackungen beim Parallelimport von Arzneimitteln zu befassen (Urt. v. 17.02.2005 - Az.: 3 U 149/99).Die Beklagten hatten ein …
Bundesgerichtshof : DocMorris - Zulässigkeit des von DocMorris betriebenen Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln muss nochmals überprüft werden
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 20.12.2007 - Az. I ZR 205/04; Vorinstanten: KG Berlin, Urteil vom 9.11.2004 - Az. 5 U 300/01 (= WRP 2005, 514), LG Berlin, Urteil vom 30.10.2001 - Az. 103 O 109/01 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsen…
LG Frankfurt a.M.: Internet-Versandhandel mit Arzneimitteln zulässig (DocMorris)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der über das Internet betriebene Versandhandel mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln ist zulässig. Dies gilt auch dann, wenn sie verschreibungspflichtig sind.Lediglich das Verbringen von nicht zugelassenen, registrierten oder von der Zulassung ode…
Doc-Morris-Urteil
Handakte WebLAWg / Erwartungsgemäß untersagte das LG Frankfurt am Main in seiner heutigen Entscheidung den Versandhandel mit in Deutschland nicht zugelassenen Arzneimitteln. Der Deutsche Apothekerverband lehnt allerdings die weitergehende Auffassung des Gerichts ab, …
BGH: Versandhandel mit Arzneimitteln - Im Rahmen des § 73 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a Fall 1 AMG ist nicht allein die in Deutschland und in dem anderen Mitgliedstaat jeweils gegebene Gesetzeslage, sondern die jeweilige Rechtslage im Blick auf die tatsäch
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Versandhandel mit Arzneimitteln ist nicht mehr grundsätzlich verboten, sondern bedarf nur noch einer besonderen Erlaubnis. Dies gilt gemäß § 73 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a AMG auch für einen Arzneimittelversand an Endverbraucher von einer Apot…
VG Karlsruhe untersagt Apothekenautomaten
Telemedicus / Die Abgabe von Arzneimitteln über einen computergesteuerten Apothekenautomaten in der Mannheimer Innenstadt ist nicht zulässig, so das VG Karlsruhe in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil (11 K 4331/07). Begründet wurde die Entscheidung…
Aktuelle MarkenR
MarkenBlog / In der aktuellen Zeitschrift MarkenR Nr. 10/2005: INHALTSÜBERSICHT AUFSÄTZE Stumpf Die Eintragung von Lizenzen im Markenregister v. Mühlendahl Alicante im Jahr 10 BÜCHER WIPO Leitfaden für die internationale Registrierung von Marken Dougla…
Abholstation von Versandapotheke unzulässig
Lichtenrader Notizen / In einem Eilverfahren hat der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen entschieden, dass dm-Drogerien vorerst keinen Bestell- und Abholservice für Arzneimittel unterhalten dürfen. Das OVG führte aus, dass einiges da…
In Sachen Folkerts
Jurabilis / Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt wieder gegen Knut Detlef Folkerts. Die Justizbehörde Hamburg hat unter anderem den gesamten Briefwechsel zur Sache zwischen der Bundesrepublik und den Niederlanden übergeben. Folkerts war RAF-Mitglied un…
BKA: Schlag gegen illegalen Handel mit Dopingmitteln und gefälschten Arzneimitteln - umfangreiche Exekutivmaßnahmen in Deutschland im Rahmen von international koordinierten Ermittlungen
Polizeipresse.de - Bundeskriminalamt / Bundeskriminalamt [Pressemappe] Wiesbaden (ots) - In mehreren Bundesländern wurden am 20./21.09.2007 umfangreiche Exekutivmaßnahmen wegen Verdachts auf international organisierten, illegalen Handel mit Dopingmitteln und gefälschten A…
Arzneimittelverbot in Drogeriefilialen
Handakte WebLAWg / Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit einem am 15. Februar 2006 verkündeten Urteil eine Entscheidung des Oberbürgermeisters der Stadt Düsseldorf bestätigt, mit der dieser der Drogeriekette “dm” den Vertrieb von Arzneimitteln übe…
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