OLG Hamburg, Beschluss vom 28.01.2009, Az. 5 W 11/08 § 3 ZPO
Das Hanseatische OLG hat kürzlich entschieden, dass ein festgesetzter Streitwert von 695.000,00 EUR für die öffentliche Zugänglichmachung und Vervielfältigung von 139 Musikstücken angemessen ist. Bei den Antragsgegnern handelte es sich um die Betreiber eines Zugangsdienstes zum Usenet. Dabei beurteilte das Gericht jedoch nicht nur die dort geschehene urheberrechtswidrige Nutzung von Musikwerken, sondern bezog auch die Werbung der Antragsgegner in die Streitwertfestsetzung mit ein. Diese stellte illegale Downloads als Teil des Geschäftsmodells dar. Die wettbewerbswidrigen Werbeaussagen allein wurde mit einem Streitwert von 100.000,00 EUR bewertet. Der verbleibende Streitwert von ca. 4.300,00 EUR pro Musikstück sei nach Art und Schwere des Ve…
» Vollständiger ArtikelErschienen 27. April 2009 auf http://damm-legal.de.
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. November 2009 — LG Hamburg, Beschluss vom 17.07.2009, Az. 308 O 345/09 § 97a UrhG, § 3 ZPO Das LG Hamburg hat den Streitwert für den Erlass…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 21. August 2007 — 1. Für die Streitwertbemessung ist das Interesse des Verletzten, d. h. der Antragstellerin, an der Abwehr zukünftiger Rechtsverlet…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Dezember 2009 — LG Köln, Beschluss vom 19.05.2009, Az. 28 O 328/09 § 3 ZPO, §§ 19a, 97 UrhG Das LG Köln hat mit diesem Beschluss entschiede…
Rechtblog | 20. Mai 2008 — This entry is part 3 of 3 in the series Filesharing Auch ein solcher Streiwert kann sich ergeben. In diesem Fall wurden 11 Musik…
muepe.de | weblog peter müller | 19. Oktober 2005 — Der Streitwert eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs bemisst sich allein nach dem nach freiem Ermessen zu schätzende…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Juni 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 12.06.2009 §§ 19a, 97 UrhG Das LG Hamburg hat dem Schweizer Sharehoster Rapidshare AG, Cham, per ein…
