OLG Hamburg: Stadtpläne-Abmahnungen im Internet - Teil IX
am 21.06.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Hamburg (Urt. v. 28.04.2006 - Az. 5 U 199/05) hatte - wieder einmal - über die bekannten Stadtpläne-Abmahnungen im Internet zu entscheiden.Der Verfügungsschuldner hatte einen …
AG Charlottenburg: Stadtpläne-Abmahnungen im Internet - Teil X
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Charlottenburg (Urt. v. 08.06.2007 - Az.: 234 C 58/07: PDF) hatte - wieder einmal - über die bekannten Stadtpläne-Abmahnungen im Internet zu entscheiden.Dieses Mal erörterte das Gericht schwerpunktmäßig, welche Sorgfaltspflichten an jeman…
LG Berlin: Zuständiges Gericht bei Stadtpläne-Abmahnungen im Internet - Teil XI
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 13.11.2007 - Az.: 15 O 181/07) hatte - wieder einmal - über die bekannten Stadtpläne-Abmahnungen im Internet zu entscheiden.Diesmal haben die Berliner Richter überraschenderweise ihre örtliche Zuständigkeit verneint. Der B…
BGH: Urheberrecht an Stadtplänen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 23.06.2005 - Az.: ZR 227/02 - PDF) über die Urheberrechtsfähigkeit von Stadtplänen zu entscheiden.Die aktuelle Entscheidung dürfte nicht uninteressant für die zahlreichen Abmahnungen hinsichtlich der Internet-Stadtpläne sein, …
AG Charlottenburg: Gutachten zu Stadtpläne-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon mehrfach über die Stadtpläne-Abmahnungen informiert, vgl. die Kanzlei-Infos v. 22.05.2005 (Streitwert), v. 19.05.2005 (Abmahnung), v. 26.05.2005 (Abmahnung) und v. 31.05.2005 (Abmahnung).Die Diskussion über die Abma…
AG Charlottenburg: Für Stadtpläne-Abmahnungen nur 100,- EUR Abmahnkosten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Über die Abmahnungen um kopierte Stadtpläne im Internet wird seit Jahren kontrovers diskutiert. Vgl. z.B. dazu die Kanzlei-Infos v. 27.08.2003. Der vielfach geäußerte Vorwurf ist, dass es den Abmahner nicht darauf ankommt, ihre berechtigten urheb…
LG Düsseldorf: Stadtpläne-Abmahnungen VII
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Beschl. v. 26.10.2005 - Az.: 12 0 446/05) hat dem Themenbereich Internet-Stadtpläne und Abmahnungen eine weitere Entscheidung hinzugefügt.Zunächst stellen die Richter fest, dass der verschuldenslose Anspruch sich auch gegen die…
LG München I: Direkter Download von Stadtplänen auf Webseite urheberrechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 25.01.2006 - Az.: 21 O 4177/04) hat entschieden, dass der direkte Download von urheberrechtlich geschützten Werken auf einer Webseite rechtswidrig ist.Die Klägerin betreibt im Internet einen Landkartenservice, auf dem sie…
OLG München: Direkter Download von Stadtplänen auf Webseite urheberrechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 07.12.2006 - Az. 29 U 3845/06) hat entschieden, dass der direkte Download von urheberrechtlich geschützten Werken auf einer Webseite rechtswidrig ist.Die Klägerin betrieb im Internet einen Landkartenservice, auf dem sie ei…
LG München I: Stadtpläne auf Internetseite sind Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 15.11.2006 - Az.: 21 O 506/05) hat noch einmal bestätigt, dass die Benutzung fremder Stadtpläne auf der eigenen Internetseite eine Urheberrechtsverletzung sind.Stadtpläne und Landkarten genießen als Darstellungen wissen…
OLG Hamburg: Anbieten von Musikalben per Internet-Streaming
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 07.05.2007 - Az. 5 W 23/07) hatte über den Verbotsumfang einer einstweiligen Verfügung zu entscheiden.Die Gläubigerin erwirkte eine einstweilige Verfügung, die dem Schuldner verbot, die im folgenden benannten Musikalbe…
LG Paderborn: Rechtsmissbrauch bei Internet-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auch das LG Paderborn (Urteil vom 03.04.2007 - Az.: 7 O 20/07: PDF via MIR) hatte über den Rechtsmissbrauch bei Internet-Abmahnungen zu entschieden.Dem Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung konnte nicht entsprochen werden. (...) Dem Begehr…
OLG Hamburg: Vollstreckung d. ISP-Auskunftsanspruch trotz Datenschutz-Verletzung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 30.09.2004 - Az.: 5 W 120/04) hatte darüber zu entscheiden, ob der mittels einer einstweiligen Verfügung erwirkte urheberrechtliche Auskunftsanspruch gegen einen Internet-Service-Provider (ISP) auch dann durchgesetzt wer…
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