OLG Hamburg: Snippets - Zur (Mit-) Störerhaftung des Betreibers einer Suchmaschine für persönlichkeitsverletzende Texte in Suchergebnissen.
am 28.02.2007 von MEDIEN INTERNET und RECHT
1. Zur (Mit-) Störerhaftung des Betreibers einer Suchmaschine für persönlichkeitsverletzende
Texte in Suchergebnissen (hier: sog. Snippets).
2. Mit dem Suchergebnis einer Suchmaschine (hier: google) verbindet sich für den Nutzer jedenfalls
dann keine inhaltliche Aussage, wenn darin nicht ganze Sätze der
gefundenen Seite, sondern lediglich einzelne Worte als Schnipsel (Snippets) aufgeführt werden.
Auch wenn dem durchschnittlichen Nutzer nicht die technischen Vorgänge im Detail bekannt sind, weiß er doch, dass eine
Suchmaschine, die weite Teile des Internets mit milliardenfachen Websites erfasst, die gefundene Seite ohne menschliche
Einwirkung nach darin vorkommenden Begriffen erfasst, registriert und bei Aufruf darin vorhandener Begriffe ihre
Internetadresse zusammen mit einzelnen Textteilen anzeigt. Die Eintragungen in einer Suchmaschine beruhen - für den Nutzer
offenkundig - nicht auf der intellektuellen Leistung von Menschen, sondern sind das Ergebnis eines automatisierten Vorgangs.
3. Jedenfalls dann, wenn die im konkreten Fall maßgeblichen Suchergebnisse …
“Snippets”
Handakte WebLAWg / Zur (Mit-) Störerhaftung des Betreibers einer Suchmaschine für persönlichkeitsverletzende Texte in Suchergebnissen (hier: sog. “Snippets“). Mit dem Suchergebnis einer Suchmaschine (hier: google) verbindet sich für den Nutzer jedenfal…
AG Potsdam: Störerhaftung des Betreibers einer Internet-Versteigerungs-Plattform für Benutzerkommentare im Bewertungssystem
Vertretbar Weblawg / AG Potsdam, Urteil v. 25.10.2005 Az: 22 C 255/05 - Störerhaftung des Betreibers einer Internet-Versteigerungs-Plattform für Benutzerkommentare im Bewertungssystem (redaktionelle Leitsätze): 1. Der Betreiber einer Plattform für Internet-Verst…
Haftung einer Suchmaschine oder Beleidigungen durch eine Maschine
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Denn sie wissen nicht, was sie tun. Dies stellte das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg sinngemäß in seiner Entscheidung vom 20.02.2007 (Az. 7 U 126/06) fest. Verklagt wurde der Betreiber der Internetsuchmaschine „Google“. Google hatte bei…
OLG Nürnberg: Keine Mitstörerhaftung von Google bei unklarer Rechtslage
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Nürnberg (Beschl. v. 22.06.2008 - Az.: 3 W 1128/08) hat entschieden, dass die bekannte Suchmaschine grundsätzlich eine Mitstörerhaftung nur dann trifft, wenn die Rechtsverletzung offensichtlich und eindeutig ist.Zunächst stellen die Richt…
OLG Frankfurt a.M.: Meta-Tags & Markenverletzungen - Die Verwendung eines fremden geschützten Zeichens in den Meta-Tags einer Webseite stellt nur dann eine Markenverletzung dar, wenn hierdurch tatsächlich eine konkrete Verwechslungsgefahr hervorge
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei der Verwendung einer fremden Bezeichnung als Meta-Tag oder in Weiß-auf-Weiß-Schrift eine markenmäßige Benutzung bereits deshalb anzunehmen sein, weil mit Hilfe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens einer Internet-Suchmaschine…
Inhalt einer Internet-Suchmaschine
Handakte WebLAWg / Die Verantwortlichkeit für den Inhalt einer Internet-Suchmaschine richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen zur Störerhaftung und setzt damit die Verletzung von Prüfungspflichten voraus. Der Admin-C einer Internetdomain unter der eine Meta-Su…
Hanseatisches OLG: Falsche Preisangabe in Suchmaschine wettbewerbswidrig? - Der Bestand einer Preisdifferenz in den Ergebnissen einer Preissuchmaschine über einen gewissen Zeitraum (hier: einige Stunden) ist wettbewerblich irrelevant.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Bestand einer Preisdifferenz in den Ergebnissen einer (Preis-) Suchmaschine über einen gewissen Zeitraum (hier: einige Stunden) ist wettbewerblich irrelevant und nicht unlauter. Der Nutzer einer Suchmaschine muss in Rechnung stellen, dass b…
OLG Nürnberg: Störerhaftung des Suchmaschinenbetreibers - Der Betreiber einer Internet-Suchmaschine haftet vor einer Abmahnung durch Dritte, die sich durch indexierte und verlinkte Inhalte in ihren Rechten verletzt sehen, grundsätzlich nicht als
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Betreiber einer Internet-Suchmaschine haftet vor einer Abmahnung durch Dritte, die sich durch in der Suchmaschine aufzufindende und verlinkte Inhalte in Ihren Rechten verletzt sehen (hier: Verletzung des Persönlichkeitsrechts), grundsätzli…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
