Die im Wettbewerbsrecht geltende "Kerntheorie", nach der der Schutzumfang eines Unterlassungsgebots nicht nur identische, sondern auch ähnliche gleichwertige Verletzungsfälle umfasst, führt im Markenrecht nicht dazu, dass von einem Verbotstenor in Bezug auf eine konkrete Marke automatisch alle diejenigen Zeichen erfasst sind, die - unabhängig von der konkreten Buchstabenfolge und -verteilung - allein demjenigen Strukturprinzip folgen, welches Anl…
» Vollständiger ArtikelMEDIEN INTERNET und RECHT | 7. April 2009 — 1. Die Anwendung der Kerntheorie im Markenrecht kann aufgrund der Besonderheiten dieser Rechtsmaterie nicht dazu führen, das von e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Mai 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 08.01.2009, Az. 5 W 1/09 §§ 3, 5 UWG Das OLG Hamburg hatte in diesem Verfahren erneut über den m…
MarkenBlog | 12. April 2009 — WIPO: Erfolg für Jennifer Lopez Hansgrohe AG gegen Produktpiraten erfolgreich Fraunhofer Gesellschaft mit neuem Logo …
§§ Jur-Blog.de §§ | 17. April 2009 — Hanseatisches OLG, Beschluss vom 08.01.2009, Az. 5 W 1/09 - Mit der Entscheidung zu “Vertippter” - Domains ( allgemein als Typo…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 15. April 2009 — Die Praxis zeigt mal wieder, wie schwer es ist, seine Marken umfassend zu schützen – und wie schwer es auch ist, strafbewehrte …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 1. Juli 2007 — 1. Die im Wettbewerbsrecht entwickelte "Kerntheorie", wonach der Schutzumfang eines Unterlassungsgebots nicht nur die Verletzungsf…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. Juni 2010 — 1. Für die Annahme einer Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion einer Marke reicht es nicht schon aus, dass die angesprochenen Ver…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 29. November 2010 — BGH Beschluss vom 10.06.2010 I ZB 39/=9 Buchstabe T mit Strich MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 Leitsätze des BGH: a) Besteht das an…
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 27. November 2008 — Entscheidend für die Schutzfähigkeit einer Marke ist, ob sie ausreichend unterscheidungskräftig in Bezug auf ähnliche Marken is…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. März 2007 — 1. Unter den Tenor eines Unterlassungstitels fallen nicht nur identische Handlungen, sondern auch solche, die von dem wettbewerbsw…
Die Patent- und Rechtsanwälte Bettinger Schneider Schramm in München beraten bei Fragen zum Patentrecht, Markenrecht, IT-Recht, Urheberrecht und Medienrecht.
