OLG Hamburg: Recht aus Domain ./. Markenrecht
am 24.10.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Hamburg (Urt. v. 05.07.2006 - Az.: 5 U 87/05) hatte über die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des LG Hamburg zu entscheiden.Die Beklagte hatte die Domain ahd.de 1997 registriert. …
LG Hamburg: Recht aus Domain ./. Markenrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 26.05.2005 - Az.: 315 O 136/04 - PDF via Markenservice) hatte den Fall zu entscheiden, bei dem ein Recht aus einer Domain dem Recht aus einer eingetragenen Marke gegenüberstand.Die Beklagte hatte die Domain ahd.de 1997 regist…
OLG Hamburg: Gezielte Domain-Behinderung / Haftung des Admin-C
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 14.04.2005 - Az.: 5 U 74/04) hatte über eine gezielte Domain-Behinderung durch einen Mitbewerber zu entscheiden.Ein Wettbewerber, der Antragsgegner, hatte mehrere Domains mit dem (Teil-) Namen der Antragstellerin registriert…
LG Hamburg: Domain-Registrierung ./. Namensinhaberschaft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 302 O 116/04 - PDF) hatte eine domainrechtliche Angelegenheit zu entscheiden.Die Beklagte hatte im Rahmen des ihr erteilten Web-Design-Auftrags für einen Dritten, einen Rechtsanwalt Müller, die Domain müll…
OLG Hamburg: awd-aussteiger.us verletzt Markenrechte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 23.04.2004 - Az.: 3 U 65/04) hatte zu entscheiden, ob die Domain awd-aussteiger.us die Rechte des bekannten Finanzunternehmens AWD verletzt.Eine ähnliche Problematik hatte das OLG Hamburg vor kurzem im Fall der Domain awd-au…
OLG Hamburg: Markenverletzung durch inhaltsleere Domain-Registrierung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 28.07.2005 - Az.: 5 U 141/04) hatte zu entscheiden, ob die bloße Domain-Registrierung, ohne auf der Webseite Inhalte zu platzieren, eine Markenverletzung sein kann.Wettbewerbs- und markenrechtliche Ansprüche setzen voraus, …
OLG Hamburg: Nutzungsverbot für Domain ist nicht automatisch Dekonnektierungspflicht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 28.08.2007 - Az.: 3 W 151/07) hatte darüber zu entscheiden, ob das gerichtlich ausgesprochene Verbot, eine bestimmte Domain zu benutzen, automatisch dazu führt, dass der Schuldner die Domain dekonnektieren muss.Das vorli…
LG Hamburg: Admin-C haftet für Domaininhalte
Telemedicus / Auch der „Admin-C“, also der administrative Ansprechpartner einer Domain kann für deren Inhalte haften. Das entschied das LG Hamburg Anfang April (Az. 327 0 699/06). Das Gericht hatte über einen Fall zu entscheiden, wo der eigentli…
OLG Hamburg: original-nordmann.eu
muepe.de | weblog peter müller / Das hanseatische Oberlandesgericht Hamburg durfte in einer Entscheidung (Urteil vom 12.04.2007, Az.: 3 U 212/06) präzisieren, worum es eigentlich geht, wenn jemand den Verzicht auf eine Domain gegenüber der Registrierungsstelle erklären soll.…
OLG Hamburg: Sperrung von IP-Adressen des Mitbewerbers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 18.04.2007 - Az. 5 U 190/06: PDF via MIR) hat entschieden, dass es sachlich gerechtfertigt sein kann, wenn ein Unternehmen die IP-Adressen eines Mitbewerbs von seiner Homepage ausschließt.Einen ähnlichen Fall hatte das LG H…
LG Hamburg wider Treuhand-Domains
domainblog / Im Vorfeld der Verhandlung zum Fall grundke.de (OLG Celle, Urteil vom 08.04.2004, Az.: 13 U 213/03) am 08.02.2007 vor dem Bundesgerichtshof, meldet Rechtsanwalt Moebius eine weitere Entscheidung zur Frage von treuhänderisch registrierten Domains:Kur…
Champagner.de in Berufung
domainblog / In dem Rechtsstreit um die Domain champagner.de hat die Klägerin, nachdem sie in 1. Instanz vor dem LG Hamburg verloren hat, am 21.12.2006 Berufung eingelegt. Die Sache wird unter dem Aktenzeichen 5 U 233/06 beim hOLG Hamburg geführt.…
LG Hamburg: sartorius.at
advobLAWg / Nach einer neuen Entscheidung des LG Hamburg (10.12.2004 - AZ: 324 O 375/04] besitzen die ccTLDs (Länderkennungen) im Verkehr keine hinreichende namensrechlich relevante Kennzeichnungskraft. Der Verkehr erwartet hinter einer Domain mit der Top-Level…
vaterschaftstest.ag tipp.ag und die Folgen
domainundrecht.de / Der Inhaber der Domain vaterschaftstest.ag sieht sich einer Klage vor dem Landgericht Hamburg ausgesetzt, da er als Inhaber einer .ag-Domain nicht zugleich Inhaber einer entsprechenden Aktiengesellschaft ist. Die Klage gegen ihn erfolgt offenkun…
OLG Hamburg: Keine Haftung des Admin-C
Telemedicus / Der Admin-C einer Domain haftet nicht als für rechtswidrige Inhalte einer Domain. Das hat das OLG Hamburg am 22. Mai entschieden. Bei der Position des Admin-C handele es sich nicht um eine „gesetzliche oder behördliche Vorgabe im öffentlich…
LG Hamburg: Übernahme von Pressemitteilungen auf Webseite
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 31.01.2007 - Az.: 308 O 793/06: PDF via MIR) hatte zu entscheiden, ob die ungefragte Übernahme einer Pressemitteilung auf die eigene Homepage eine Urheberrechtsverletzung darstellt.Antragsteller und Antragsgegner waren beides…
OLG Hamburg: Mithaftung des ISP für Markenverletzung seiner Kunden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 25.04.2005 - Az.: 5 U 117/04) hatte zu entscheiden, ob ein ISP für die Markenverletzung seiner Kunden als Mitstörer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Der Kunde hatte sich bei Einführung der neuen Umlaut…
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