OLG Hamburg: Presseäußerung des Geschäftsführers keine Wettbewerbshandlung
am 31.08.2005 von domainundrecht.deJurPC: Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 27.01.2005 (Az.: 3 U 113/04) Die Presseäußerung des interviewten Geschäftsführers eines Online-Dienstes für Preisvergleiche stellt grundsätzlich keine Wettbewerbshandlung (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG) dar, auch wenn darin Sonderangebote eines namentlich genannten Elektronik-Kaufhauses kritisch-bilanzierend bewertet werden. Der Online-Dienst ist ein Unternehmen medialer Art, in dessen redaktionellem Bereich gibt es (wie bei der Presse) wegen Art. 5 GG keine Vermutung, dass solche Äußerungen in Wettbewerbsabsicht erfolgen, zumal der Online-Dienst die Verbraucher informiert und berät.
abebooks.de
domainblog / Jurpc.de hat die Entscheidung adebooks.de des hOLG Hamburg (Urteil vom 27.01.2005, Az.: 3 U 113/04) online gestellt:Die Presseäußerung des interviewten Geschäftsführers eines Online-Dienstes für Preisvergleiche stellt grunds…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
BGH: weltonline.de
domainundrecht.de / JurPC: BGH, Urteil vom 02.12.2004 (Az.: I ZR 207/01) In der Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname liegt in der Regel keine sittenwidrige Schädigung, auch wenn es naheliegt, daß ein Unternehmen diesen Domai…
OLG Hamburg: Anforderungen an Preisangaben bei Online-Angeboten
domainundrecht.de / JurPC: Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 24.02.05 (Az.: 5 U 72/04) Bei Bildschirmangeboten, die auf den Abschluss eines Fernabsatzvertrages gerichtet sind, ist die Aufklärung, dass im Preis auch die Umsatzsteuer und…
AG Bielefeld: (Keine) Haftung des Suchmaschinenbetreibers
domainundrecht.de / Amtsgericht Bielefeld, Urteil vom 18.02.2005 (Az.: 42 C 767/04): § 11 TDG ist auf die Speicherung in einem Suchindex eines Suchmaschinenbetreibers nicht anzuwenden, da die Informationen nicht im Auftrag des Nutzers gesp…
OLG Oldenburg: Verbindlichkeit eines Angebotes bei eBay
domainundrecht.de / JurPC: OLG Oldenburg, Urteil vom 28.07.2005 (Az.: 8 U 93/05) Das Einstellen eines Warenangebots auf der Webseite von eBay zwecks Durchführung einer Online-Auktion begründet ein verbindliches Angebot. Die Wirksamkeit eines so…
OLG Hamburg: Keine Haftung der DENIC für Konnektierung von Glücksspiel-Domains
domainundrecht.de / Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 01.07.2004, 3 U 5/04: Das Konnektierthalten einer Internet-Domain durch die DENIC, soweit auf den Websites der Domain für ausländische Online-Casinos geworben wird, ver…
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