OLG Hamburg: Preisauszeichnung im Online-Handel
am 15.11.2004 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Hamburg (Urt. v. 12.08.2004 - Az.: 5 U 187/03) hatte zu beurteilen, welche Anforderungen an die Preisauszeichnung im Online-Handel zu stellen sind. Es ging dabei vor allem um die Frage, …
mir ist folgender Fall am 19.04.08 vorgekommen.
bei meinem Einkauf bei dem Großmarkt Selgros habe ich aus dem Regal eine Flasche Tequilla welche mit 8,99 ausgezeichnet war genommen. An der Kasse wurde dann der Preis von 15,87 angezeigt. Eine Überprüfung der kassierin an dem Regal fand keine Klärung. Eine höhere Mitarbeiterin wurde eingeschaltet, es kam wiederum zu keinem Ergebnis. In der Zwischenzeit entnahm ich eine weiter Flasche und bestand darauf die Ware für den ausgezeichneten Preis zu erhalten. Der Marktleiter wurde eingeschaltet und nach einigen hin und her wurde mir großherzig eine der beiden Flaschen zu dem Angebotspreis angeboten. Die zweite dann zu dem vorherbesagten höheren Preis. in der Zwischenzeit brachte eine Mitarbeiterin die nun passende Flasche die zu dem Angebotspreis war. Diese war aber zur Zeit meiner kaufentscheidung nicht in dem Regal auffindbar.
Wie soll ich mich in diesem Fall verhalten.
OLG Hamburg: Preisangabepflichten im Online-Handel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 03.02.2005 - Az.: 5 U 128/04) hatte über Preisangabepflichten im Online-Handel zu entscheiden.Beide Parteien bieten online Waren zum Verkauf an. Die Klägerin wirft der Beklagten vor, sie habe nicht ausreichend deutlich bei …
OLG Hamburg: Fehlende Preisangabe im Online-Handel u.U. nicht abmahnfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg hat seine bisherige Rechtsprechung in Sachen Preisangabepflichten im Online-Handel in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 14.02.2007 - Az. 5 U 152/06) um eine weitere Nuance bereichert.Die Beklagte betrieb einen Online-Shop. Auf den…
OLG Hamburg: Vergleichende Werbung bei Fallstudie?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 26.05.2004 - Az.: 5 U 129/03) hatte zu entscheiden, ob die Verwendung einer Fallstudie zur Kundenakquisition vergleichende Werbung iSd. § 6 UWG (= § 2 a.F. UWG) ist.Beide Parteien geben Männer-Lifestyle-Magazine heraus. D…
OLG Hamburg: Domain-Parking + Haftung für Glücksspiel-Links
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 14.7.2004 - Az.: 5 U 160/03) hatte darüber zu entscheiden, in welchem Umfang ein Unternehmen, das Domains parkt, für Glücksspiel-Links haftet.Die Klägerin bietet im Internet einen kostenpflichtigen Gewinnspieleintragungss…
OLG Hamburg: Rabatt auf Brillen wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 26.02.2004 - Az.: 3 U 142/03) hatte zu beurteilen, ob auf Brillen ein Rabatt gewährt werden darf.Nach Wegfall des RabattG und der ZugabenVO darf ein Unternehmer seinen Kunden grundsätzlich in weitem Rahmen Preisnachlässe a…
OLG Köln: Verlinkte Preisangaben im Internet
domainundrecht.de / Beck Aktuell berichtet über ein Urteil des Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 07.05.2004, Az.: 6 U 4/04), das sich mit den Anforderungen zu befassen hatte, die an Preisangaben auf Internetseiten zu stellen sind: Bei einem Internet-Auftritt k…
OLG Hamburg: Umsatzsteuer und Versandkosten nach der PreisangabenVO im Internet
domainundrecht.de / Den Anforderungen der PreisangabenVO hinsichtlich Angaben zu Umsatzsteuer und Versandkosten ist nach Auffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Urteil vom 12.08.2004 - 5 U 187/03) nicht Genüge getan, wenn sich die Angaben nur übe…
OLG Hamburg: Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einem Bericht der usedSoft (PDF) hat das OLG Hamburg (Urt. v. 23.02.2006 - Az.: 5 U 140/06) die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg bestätigt und den Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt.In der 1. Instanz hatte das LG Hamb…
Studie über Online-Handel
Handakte WebLAWg / Im Online-Handel ist nach einer Studie die Aufklärung der Käufer über Sicherheitsmaßnahmen dringend nötig. Vor allem gelegentliche Nutzer sind in Sachen Sicherheit nur unzureichend informiert. Das ergab eine am Dienstag in Hamburg vorgestellte r…
OLG Hamburg: Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt - UPDATE
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor kurzem berichteten die Kanzlei-Infos v. 24.02.2007, dass das OLG Hamburg die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg bestätigt und den Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt hat.Nun liegen die Entscheidungsgründe vor: OLG Hambur…
Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt
Rechtblog / Das OLG Hamburg (Urt. v. 23.02.2006 - Az.: 5 U 140/06) die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg bestätigt und den Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt. Durch die Veräußerung einzelner Werkstücke („Lizenzenâ…
Versandkosten im Online-Handel
IT-Blawg / Verpackungskosten sind in den gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 PAngV zu bildenden Endpreis nicht einzubeziehen, sondern gesondert auszuweisen. So hat es das Hanseatische Oberlandesgericht (Az. 5 U 72/04) mit Urteil vom 24.02.05 entschieden. Die Vorschrift…
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