OLG Hamburg: Preisangabepflichten für Web-Hosting-Anbieter
am 07.03.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Hamburg (Urt. v. 11.03.2004 - Az.: 3 U 146/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Preisangabepflichten für Web-Hosting-Anbieter gelten.Die Antragstellerin ist u.a. auf dem Gebiet …
OLG Köln: Preisangabepflichten bei Online-Shops
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 06.08.2004 - Az.: 6 U 93/04) hatte über Preisangabepflichten (insb. Versandkosten) bei Online-Shops zu entscheiden.Die Parteien stehen als Anbieter von Mobiltelefonen, die sie über das Internet vertreiben, miteinander im Wett…
OLG Hamburg: Preisangabepflichten bei Preissuchmaschinen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 27.11.2006 - Az.: 3 W 153/06) hatte über die Preisangabepflichten bei einer Preissuchmaschine zu entscheiden:Leitsätze: 1. Die Produktpräsentation in einer Preissuchmaschine stellt ein Anbieten iSd. § 1 PAngVO dar. 2. …
OLG Hamburg: Preisangabepflichten im Online-Handel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 03.02.2005 - Az.: 5 U 128/04) hatte über Preisangabepflichten im Online-Handel zu entscheiden.Beide Parteien bieten online Waren zum Verkauf an. Die Klägerin wirft der Beklagten vor, sie habe nicht ausreichend deutlich bei …
Weblog Hosting
Handakte WebLAWg / Markus Westner hat eine Master Dissertation zum Thema Weblog Hosting veröffentlicht. Die Arbeit vergleicht die Funktionalität von 77 Weblog Services...…
BGH: Keine Haftung des Diensteanbieters für fremde Informationen eines Nutzers d
domainundrecht.de / Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11.3.2004 - Az.: I ZR 304/01 Leitsätze: a) Das Haftungsprivileg des § 11 Satz 1 TDG, das den Diensteanbieter, der fremde Informationen für einen Nutzer speichert (Hosting), von einer Verantwortlichkeit freis…
Law-Podcasting.de: Preisangabepflichten bei Mehrwertdiensten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Preisangabepflichten bei Mehrwertdiensten.Inhalt: Der heutige Podcast geht der Frage nach, welche Preisangabepflichten bei Mehrwertdiensten bestehen.Was g…
OLG Köln: Internet-Preisangabepflichten bei Online-Flugbuchungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 23.03.2007 - Az.: 6 U 227/06) hatte über die Internet-Preisangabepflichten bei Online-Flugbuchungen zu entscheiden.Auf der Startseite des Internetauftritts der Antragsgegnerin finden sich die Rubriken Buchen und Angebot. Nach…
OLG Hamburg: Preisangabepflichten bei Werbung im Fernabsatz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urteil vom 23.12.2004 - Az:. 4 U 17/04) hat sich mit der Frage beschäftigt, über was ein Online-Händler seine Kunden bereits im Rahmen der Werbung informieren muss.Grundsätzlich hat ein Händler gemäß § 312 c Abs. 1 Nr. 1 BGB…
OLG Hamburg: Hinweispflicht bei kostenlosen / kostenpflichtigen Dienstleistungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 15.03.2005 - Az.: 312 O 850/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Hinweispflichten gelten, wenn ein Unternehmer einem anderen ein Formular zusendet, mit dem kostenlose und kostenpflichtige Dienstleistungen in Anspruch gen…
LG Hamburg: Sperrung von IP-Adressen des Mitbewerbers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 13.07.2006 - Az.: 327 O 272/06) hatte darüber zu entscheiden, ob es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Unternehmen die IP-Adressen seines Mitbewerbs sperrt.Die Parteien sind beide im Bereich des Internetversandhandels tätig. Di…
Aufsatz bei “Schadensersatz bei Hosting-Ausfall”
Handakte WebLAWg / Es gibt einen neuen Aufsatz vom Kollegen Bahr: “Schadensersatz bei Webhosting-Ausfall (am Beispiel all-inkl.com)?” Quelle: RA Dr. Bahr…
KG Berlin: Impressums- und Preisangabepflichten bei eBay-Angeboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 11.05.2007 - Az.: 5 W 116/07: PDF) hatte über die Impressums- und Preisangabepflichten bei eBay-Angeboten zu entschieden.Nach Ansicht der Berliner Richter genügt ein gewerblicher Verkäufer seinen fernabsatzrechtlichen Pf…
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