OLG Hamburg: Preisangaben im Internetversandhandel
am 09.05.2008 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienVor etwas mehr als einem halben Jahr hat der BGH in einer Grundlagen-Entscheidung sich zu den Preisangaben im Internetversandhandel geäußert, vgl. die Kanzlei-Infos v. 25.11.2007 …
BGH: Preisangaben im Internetversandhandel - Volltext
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die BGH-Entscheidung (Urt. v. 04.10.2007 - Az.: I ZR 143/04: PDF) zu Preisangaben im Internetversandhandel liegt nun im Volltext vor:Die amtlichen Leitsätze lauten:Gegen die PAngV wird bei Internetangeboten nicht bereits dann verstoßen, wenn auf ei…
Law-Podcasting.de: Preisangaben im Internet-Versandhandel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Preisangaben im Internet-Versandhandel.Inhalt: Bis vor kurzem gab es in der Rechtsprechung zum Thema Preisangaben im Internet-Versandel einen schier unüb…
BGH, I ZR 143/04 - Preisangaben im Internetversandhandel
ipweblog.de / Ausführliche Darlegungen zur Preisangabeverordnung im Zusammenhang mit dem Internetversandhandel finden sich in BGH, I ZR 143/04, Entscheidung vom 04.10.2007. …
BGH: Preisangaben im Internetversandhandel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer heute verkündeten Entscheidung dazu Stellung genommen, in welcher Weise im Internethandel auf die nach der Preisangabenverordnung vorgeschriebenen Anga…
OLG Schleswig: Internet-Preisangaben von Hotelzimmern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Schleswig (Urt. v. 08.05.2007 - Az.: 6 U 73/06) hatte über die Art und den Umfang von Online-Preisangaben von Hotelzimmern zu entscheiden.Die Beklagte betreibt ein Hotel. Auf ihrer Internetseite fand der Verbraucher Angaben zu den Zimmerprei…
OLG Köln: Verlinkte Preisangaben im Internet
domainundrecht.de / Beck Aktuell berichtet über ein Urteil des Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 07.05.2004, Az.: 6 U 4/04), das sich mit den Anforderungen zu befassen hatte, die an Preisangaben auf Internetseiten zu stellen sind: Bei einem Internet-Auftritt k…
BGH (I ZR 143/04 ) zu Preisangaben im Internetversandhandel
Recht für Verbraucher / BGH zu Preisangaben im Internetversandhandel Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer heute verkündeten Entscheidung dazu Stellung genommen, in welcher Weise im Internethandel auf…
LG Hamburg: § 66a TKG - Fehlender Hinweis auf abweichende Kosten aus dem Mobilfunknetz wettbewerbswidrig
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das LG Hamburg hat mit Beschluss vom 08.10.2007 - 416 O 255/07 entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, Mehrwertdienste (hier eine 01805er-Nummer) anzubieten bzw. zu bewerben, ohne, wie § 66a TKG es seit dem 01.09.2007 verlangt, bei der Prei…
LG Osnabrück: Anfechtbarkeit einer irrtümlich falschen Preisangabe im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Unrichtige Preisangaben im Internet infolge eines Eingabefehlers sind anfechtbar. Dieses ergibt sich aus einer Entscheidung der 12. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück.Die beklagte Elektrofirma aus der Grafschaft Bentheim bot über ihren Interne…
BGH: Preisangaben - Hinweis auf Versandkosten und Umsatzsteuer in Online-Shops
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 4. Oktober 2007 – I ZR 143/04 Versandkosten Der BGH hat mit Urteil vom 04.10.2007 - I ZR 143/04, wie zu erwarten war, entschieden, dass Online-Shops Preisangaben mit dem Hinweis versehen müssen, dass sich diese incl. USt. und…
OLG Hamburg: Strato-Werbung rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 26.04.2006 - Az.: 5 U 56/05) hat entschieden, dass die Werbung des Webhosting-Unternehmens Strato z.T. gegen geltendes Wettbewerbsrecht verstößt.Beanstandet wurden die Werbung mit Preisangaben von ab... und dem Slogan Daue…
LG Hamburg: Fehlender Tarifhinweis gemäß § 66a TKG wettbewerbswidrig - Verpflichtung zur Angabe zusätzlicher Kosten bei ISDN-Kanalbündelung (Multilink)
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das LG Hamburg hat mit Beschluss vom 19.10.2007 - 407 O 277/07entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, Mehrwertdienste (hier eine 01805er-Nummer) anzubieten bzw. zu bewerben, ohne diese gemäß § 66a TKG mit einer Preisangabe zu versehen. Bi…
OLG Hamburg: Fehlender MWSt-Hinweis ist abmahnfähige Wettbewerbsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 04.01.2007 - Az. 3 W 224/06) hat entschieden, dass der fehlende Hinweis, dass die Preisangaben inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ist, eine abmahnfähige Wettbewerbsverletzung ist.Die Gegenseite hatte eingewandt, es…
Versteckte Preisangabe ist ungültig
JIPS News / Versteckte Preisangaben auf Websites die unterhalb eines Anmeldebuttons angebracht sind oder sich ...…
OLG Hamburg: Werbung mit Testergebnis ohne Fundstellen-Hinweis wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 15.01.2007 - Az. 3 U 240/06) hat entschieden, dass die Werbung mit Testergebnissen nur dann wettbewerbsgemäß ist, wenn auch zugleich Ort und Datum der Veröffentlichung angegeben wird.Die Beklagte betrieb einen Internetv…
