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OLG Hamburg: Noch einmal: Widerrufsfrist bei eBay beträgt 1 Monat, nicht 14 Tage!

am 12.02.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien

Das OLG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 12.01.2007 - Az.: 312 O 826/06) noch einmal bestätigt, dass bei eBay die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist einen 1 Monat und nicht …

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KG Berlin: Noch einmal: Widerrufsfrist bei eBay beträgt 1 Monat, nicht 14 Tage!

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 05.12.2006 - Az.: 5 W 295/06: PDF) noch einmal bestätigt, dass bei eBay die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist einen 1 Monat und nicht 14 Tage beträgt.Das KG Berlin (= Kanzlei-Infos v. …

OLG Hamburg: Widerrufsfrist bei eBay beträgt 1 Monat, nicht 14 Tage

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 24.08.2006 - Az.: 3 U 103/06) hat entschieden, dass die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist nicht wie internetweit-üblich 14 Tage beträgt, sondern vielmehr 1 Monat. Inhaltlich schließt es sich damit dem KG Berlin an, das e…

KG Berlin: Widerrufsfrist bei eBay beträgt 1 Monat, nicht 14 Tage!

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 18.07.2006 - Az.: 5 W 156/06: PDF) hat entschieden, dass die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist nicht wie internetweit-üblich 14 Tage beträgt, sondern vielmehr 1 Monat.Die Dauer der Widerrufsfrist für Fernabsatzverträge (.…

OLG Naumburg: Widerrufsfrist bei eBay beträgt 1 Monat

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Naumburg (Urt. v. 13.07.2007 - Az.: 10 U 14/07 ) hat nun ebenfalls entschieden, dass die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist nicht 14 Tage, sondern 1 Monat beträgt.Der Verfügungsbeklagten ist einzuräumen, dass die Dauer der Widerrufsfrist …

OLG Köln: Widerrufsfrist bei eBay beträgt 1 Monat, nicht 14 Tage

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nun hat auch das OLG Köln (Urt. v. 03.08.2007 - Az.: 6 U 60/07) entschieden, dass das Widerrufsrecht bei eBay nicht 14 Tage, sondern einen 1 Monat dauert.Die Widerrufsfrist beträgt zwar grundsätzlich zwei Wochen (...), verlängert sich jedoch auf …

LG Dortmund: Widerrufsfrist bei eBay beträgt 1 Monat, nicht 14 Tage

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Dortmund (Beschl. v. 19.07.2007 - Az.: 10 O 113/07: PDF via MIR) hat entschieden, dass das Widerrufsrecht bei eBay 1 Monat und nicht 14 Tage beträgt:Die Antragstellerin beanstandet zu Recht, dass der Antragsgegner die Widerrufsfrist mit ledig…

Widerrufsrechte bei eBay

Handakte WebLAWg / Widerrufsrechte bei eBay Wer als Verkäufer bei eBay auftritt hat es nicht leicht mit dem deutschen Verbraucherschutzrecht. Ein Unternehmer muss seinen Käufern ein Widerrufsrecht einräumen - doch wann genau ist man Unternehmer? Wie lang ist schlie…

KG Berlin: Weitere Rechtsunsicherheit bei Widerrufsbelehrung

Handakte WebLAWg / In einem jetzt veröffentlichten Beschluss vom 6.12.2006 (5 W 295/06) hat das Kammergericht in Berlin seine Auffassung bestätigt, dass das Widerrufsrecht auf der Auktionsplattform ebay einen Monat beträgt. Darüber hinaus entschieden die Richter,…

OLG Hamburg: Keine grundsätzlichen Löschungspflichten für Online-Archiv

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 11.03.2008 - Az.: 7 W 22/08) noch einmal klargestellt, dass ein verurteilter Straftäter keinen grundsätzlichen Löschungsanspruch gegen Online-Archive hat.Leitsätze:1. Der Unterlassun…

LG Hamburg: Abmahnkosten bei Versteigerung von PayTV-Chipkarte

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos haben schon mehrfach über einen deutschen PayTV-Fernsehsender und seine Abmahnungen berichtet.So hatte das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 14.11.2004) das Anbieten von Digitalreceivern für rechtswidrig eingestuft, ebenso das LG Ha…

Widerrufsfrist auf eBay 1 Monat - jetzt auch das OLG Hamburg (mit Gründen)

LBR-Blog / An anderer Stelle hatten wir bereits über die Entscheidung des KG Berlin berichtet, welches ebenso wie jetzt auch das OLG Hamburg meint, die Widerrufsfrist bei eBay betrage 1 Monat und nicht lediglich 2 Wochen. Die Entscheidung des OLG Hamburg ist…

OLG Hamburg: Widerrufsfrist bei eBay Geschäften 1 Monat - Bei eBay-Geschäften wird dem Verbraucher die Belehrung über das Widerrufsrecht nicht - auch nicht in der Rubrik Mein eBay - in Textform vor Vertragsschluss mitgeteilt.

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei eBay-Geschäften wird dem Verbraucher die Belehrung über das Widerrufsrecht nicht - auch nicht in der Rubrik Mein eBay, die zeitgleich mit dem Sofort-Kauf oder dem Zuschlag allein für den Käufer aktiviert wird - in Textform vor Vertragssc…

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