OLG Hamburg: Narrenfreiheit für Forscher?
am 13.06.2007 von http://www.markenblog.deNach einer Entscheidung des OLG Hamburg (Az: 5 U 128/06 ) genießen Forschungseinrichtungen Narrenfreiheit, wenn es um den Gebrauch von Marken und Namen für ihre Projekte geht. Am Beispiel Inmas stellten die Hamburger Richter klar: Markenrechtliche Ansprüche scheiden aus, wenn die gewählte Projektbezeichnung im wissenschaftlichen Bereich angesiedelt ist. …
Wissenschaftszeitvertragsgesetz
Kleinblog | David Klein / Wenn man ein “neues” Gesetz baut, braucht man eine Begründung dafür. Art. 5 Abs. 3 Grundgesetz verpflichtet den Staat, die Pflege der freien Wissenschaft und ihre Vermittlung an die nachfolgende Generation durch die Bereitstellung von p…
ahd.de
muepe.de | weblog peter müller / LG Hamburg v. 26.05.2005 - 315 O 136/05Mit einem Urteil zu der 3-Buchstaben-domain ahd.de hat das LG Hamburg, Az: 315 O 136/05, jetzt weitere Klarheit im Domainrecht geschaffen. Die Hamburger Richter urteilten, dass die bloße Registrierung einer…
LIZENZ ZUM DUZEN
LawBlog / Dieter Bohlen hat die Lizenz zum Duzen. Das Landgericht Hamburg lehnte einen Strafbefehl gegen den Sänger ab, weil er einen Polizeibeamten geduzt haben soll. Die Hamburger Morgenpost zitiert aus der Begründung: “Das Duzen des Polizeibeamten…
Geschäftliche Bezeichnungen
MarkenBlog / Dem Thema geschäftliche Bezeichnungen widmet sich Markenbusiness. Die Geheimnisse „geschäftlicher Bezeichnungen“ Von Unternehmenskennzeichen, besonderen Geschäftsbezeichnungen und Geschäftsabzeichen Nach einem weitverbreiteten Irrglauben m…
LG Hamburg: Irreführung durch Benutzung eines Domain-Namens
domainundrecht.de / JurPC: Landgericht Hamburg, Urteil vom 06.09.2005 (Az.: 312 O 539/05) “Eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr kann nicht nur im Gebrauch derselben Bezeichnung als Domain liegen, sondern auch in der Benutzung einer verkürzten Bezeichnung…
Obelix vs. Möbelix
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg im Verfahren Obelix vs. Möbelix. Hinkelsteine sind keine Einrichtungsgegenstände. Hä? Was Obelix gar nicht mag, ist nicht erklärt zu bekommen, was gerade geschieht. Also lieber Obe…
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