OLG Hamburg: Meta-Tags + unsichtbarer Text sind Markenverletzung
am 20.11.2004 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDie Benutzung von sachfremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 16 Meta-Tags.Zudem hat das LG Essen (Urt. v. …
LG München I: Meta-Tags verletzen Markenrechte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Benutzung von fremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 16 Meta-Tags.Dies hat nun noch einmal das LG München I (Urt. v. 24.06.2004 - Az.: …
LG Hamburg: Haftung einer Suchmaschine für Meta-Tags
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 13.12.2005 - Az.: 312 O 632/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die Benutzung von fremden Meta-Tags durch seine Suchmaschine eine Markenverletzung ist.Dies haben die Hamburger Richter verneint:Leitsätze: 1. Der angesprochen…
BGH: Meta-Tags sind Rechtsverletzung - UPDATE
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos berichteten schon am 28.05.2006, dass die Benutzung markenrechtlich geschützter Begriffe als Meta-Tags eine Rechtsverletzung ist. Bislang war noch unklar, ob der BGH die Rechtsverletzung aus dem Marken- oder dem Wettbewerbsrecht he…
BGH: Meta-Tags + Hidden Content sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 08.02.2007 - Az.: I ZR 77/04) hat entschieden, dass Meta-Tags und Hidden Content eine Markenverletzung sind:Verwendet ein Händler zu Werbezwecken eine fremde Marke als Meta-Tag im HTML-Code oder in Weiß-auf-Weiß-Schrift, kann er s…
Meta-Tags in HTML-Code
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Zulässigkeit der Verwendung von geschützten Marken als Meta-Tags hat nunmehr auch das OLG Hamburg die Verwendung...…
Meta-Tags sind Rechtsverletzung
muepe.de | weblog peter müller / Der BGH (Urt. v. 18.05.2006 - Az.: I ZR 183/03) hat entschieden, dass die Benutzung markenrechtlich geschützter Begriffe als Meta-Tags eine Rechtsverletzung ist. Die Veröffentlichung der Gründe wird mit Spannung erwartet. [via Dr. Bahr]…
Markenverletzung durch Google-AdWord
Handakte WebLAWg / Die Verwendung eines markenrechtlich geschützten Begriffs als Google-AdWord stellt eine Verletzungshandlung dar. AdWords sind im Ergebnis wie Meta-Tags zu behandeln. Es ist nicht erforderlich , dass der Begriff für den Internetnutzer in sichtbare…
Suchmaschinspamming
Handakte WebLAWg / JurPC: Die Verwendung von Namen, Marken oder Geschäftsbezeichnungen in der Weise, dass die Begriffe nicht bei Aufruf einer Domain selbst sichtbar sind, sondern nur von Suchmaschinen im Quelltext ausgewertet werden, ist wettbewerbswidrig. Dies gilt b…
Meta-Blawg
Jurabilis / Frage an die Experten: Solche sympathischen Angebote zählen nicht als Meta-Blawg, oder?…
OLG Celle: Namensnennung in MetaTags
advobLAWg / Das OLG Celle (Urt. v. 20.07.2006 - Az.: 13 U 65/06) hat entschieden, dass das Einfügen eines natürlichen Namens in die Meta-Tags einer Internetseite einen unzulässigen Gebrauch dieses Namens darstellt und damit eine Namensverletzung nach § 12 BG…
Suchmaschinen & Recht
Handakte WebLAWg / Inzwischen ist der Dienstleister-Markt der Search Engine Optimization (SEO)-Branche auch in Deutschland eine nennenswerte wirtschaftliche Größe geworden. In der täglichen SEO-Praxis stellen sich eine Vielzahl von Fragen: Sind Markennamen in Meta-T…
Wenn das der Schäuble wüsste
RA-Blog / Oder doch lieber das: Vorher in diesem Blog: Günstige Strafverfolgung…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
