OLG Hamburg: Markenverletzung durch inhaltsleere Domain-Registrierung?
am 14.01.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Hamburg (Urt. v. 28.07.2005 - Az.: 5 U 141/04) hatte zu entscheiden, ob die bloße Domain-Registrierung, ohne auf der Webseite Inhalte zu platzieren, eine Markenverletzung sein …
OLG Hamburg: Markenverletzung durch Domain-Registrierung?
MarkenBlog / Das OLG Hamburg (Urt. v. 28.07.2005 - Az.: 5 U 141/04) hatte zu entscheiden, ob die bloße Domain-Registrierung, ohne auf der Webseite Inhalte zu platzieren, eine Markenverletzung sein kann. via Kanzlei Dr. Bahr …
OLG Hamburg: Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung
Vertretbar Weblawg / OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung (redaktionelle Leitsätze): 1. Die bloße Registrierung einer aus einem markenrechtlich geschützten Begriff bestehend…
OLG Hamburg: Mithaftung des ISP für Markenverletzung seiner Kunden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 25.04.2005 - Az.: 5 U 117/04) hatte zu entscheiden, ob ein ISP für die Markenverletzung seiner Kunden als Mitstörer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Der Kunde hatte sich bei Einführung der neuen Umlaut…
LG Hamburg: Domain-Registrierung ./. Namensinhaberschaft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 302 O 116/04 - PDF) hatte eine domainrechtliche Angelegenheit zu entscheiden.Die Beklagte hatte im Rahmen des ihr erteilten Web-Design-Auftrags für einen Dritten, einen Rechtsanwalt Müller, die Domain müll…
LG Hamburg: Haftung des Admin-C
domainundrecht.de / JurPC: (LG Hamburg, Urt. v. 02.03.2004 - Az.: 312 O 529/03): Die Registrierung als Admin-C ist als kausaler Beitrag zu dem Wettbewerbsverstoß durch ein internetbasiertes Angebot unkonzessionierten Glückspiels anzusehen, da die Benennung als Ad…
LAG Köln: Domain-Registrierung für Konkurrenzunternehmen kein Kündigungsgrund
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LAG Köln (Urt. v. 12.04.2005 - Az.: 9 Sa 1518/04) hatte zu entscheiden, ob die Domain-Registrierung für ein evtl. zukünftig zu gründendes Konkurrenzunternehmen einen außerordentlichen Kündigungsgrund für ein bestehendes Arbeitsverhältnis …
OLG Hamburg: Nutzungsverbot für Domain ist nicht automatisch Dekonnektierungspflicht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 28.08.2007 - Az.: 3 W 151/07) hatte darüber zu entscheiden, ob das gerichtlich ausgesprochene Verbot, eine bestimmte Domain zu benutzen, automatisch dazu führt, dass der Schuldner die Domain dekonnektieren muss.Das vorli…
OLG Düsseldorf: Domain professional-nails.de keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 28.11.2006 - Az.: 20 U 73/06) hatte über einen domainrechtlichen Fall zu entscheiden.Die Klägerin war Inhaberin der EU-Marke Professional Nails. Der Beklagte war Inhaber der Domain professional-nails.de. Bei Aufruf…
LG Hamburg: Markenverletzungen durch Suchmaschine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 09.08.2005 - Az.: 312 O 512/05) hatte zu entscheiden, wann eine Suchmaschine für eine Markenverletzung haftet. Der Beklagte wurde durch die Kanzlei Dr. Bahr vertreten.Voraussetzung für einen markenrechtlichen Unterlassungsan…
OLG Hamburg: Keine Markenbenutzung durch bloße Registrierung einer Domain - Urteil vom 12.04.2007, Az. 3 U 212/06
Markenrecht-Blog.de / Das OLG Hamburg hat entschieden, dass das bloße Registrierthalten einer Domain noch keine markenmäßige Benutzung darstellt und demzufolge auch noch keinen auf § 14 MarkenG gestützten Verzichtsanspruch auslöst. Für die Begründetheit eines Doma…
LG Hamburg: ahd.de Priorität des späten Unternehmens
domainundrecht.de / In einem Rechtsstreit um die Domain ahd.de stellte sich für das LG Hamburg (Urteil vom 26.05.2005, Az.: 315 O 136/04) die Frage nach der Registrierung und Nutzung einer Domain und dem dadurch eventuell entstehenden Kennzeich…
Registrierung einer Internet-Domain
Handakte WebLAWg / Allein die Registrierung einer Internet-Domain vermag so lange keine Kennzeichenrechte begründen, als mit der Domain keine konkreten Inhalte verbunden sind, die das Bezugsobjekt eines potentiellen Zeichens konkretisieren und der Domainname nicht als…
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