Creme 21 der Club
Rechtslupe | 13. Mai 2011 — Der Betreiber einer Diskothek, der den Namen der Diskothek zugleich als Marke für Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen hat sch…
OLG Hamburg: Markenmäßige Benutzung auch bei Merchandising-Ware
OLG Hamburg, Urteil vom 12.05.2010, Az. 5 U 173/08 §§ 26, 49 Abs. 1 S. 1, 55 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Das OLG Hamburg hat entschieden, dass eine Marke für Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen, die von einem Diskothekenbetreiber mit dem Namen der Disko angemeldet wurde, rechtserhaltend genutzt wird, wenn der Betreiber T-Shirts und Kappen mit dem Aufdruck der Marke in seiner Diskothek als Merchandising-Ware verkauft. Eine kleinere Stückzahl (mehrere hundert Stück pro Jahr) sei hier zur wirtschaftlich sinnvollen Nutzung auch ausreichend. Durch den Verkauf von T-Shirts und Kappen und deren Präsentation in …
» Vollständiger ArtikelThemen: Marke , Olg Hamburg , Hamburg , Oberlandesgericht , Urteile & Beschlüsse , Ige , Diskothek , Merchandising , Herkunftshinweis , Markennutzung , Rechtserhaltende Benutzung , Merchandise
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 22. Juni 2011 auf http://damm-legal.de.
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Ist die Benutzung einer eingetragenen Marke als Unternehmenskennzeichen rechtserhaltend?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 9. Juli 2010 — Nein, sagt der BGH (Beschluß vom 15.09.2005, Az.: I ZB 10/03). Es genügt den Anforderungen der rechtserhaltenden Benutzung i…
Zur rechtserhaltenden Markennutzung bei bei Merchandising-Artikeln
markenrecht24.de | 8. Juni 2011 — Mit Urteil vom 12.05.2010 entschied der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, dass bei Merchandising-Artikel…
Zur rechtserhaltende Markennutzung bei bei Merchandising-Artikeln
markenrecht24.de | 8. Juni 2011 — Mit Urteil vom 12.05.2010 entschied der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, dass bei Merchandising-Artikel…
Marken auf T-Shirts – keine Verletzung durch Aufdruck "Ich ben ne Kölsche Jung"
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 6. Mai 2008 — Das Landgericht Köln (Urteil vom 29.01.2008, Az.: 33 O 212/07) hatte über die Frage zu entscheiden, ob der Aufdruck "Ich ben ne Kö…
BGH : bodo Blue Night - Besteht eine Übung, zur Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung mehrere Marken zu verwenden, können b…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 15. Juni 2007 — 1. Besteht eine Übung, zur Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung mehrere Marken zu verwenden - etwa eine auf das Unternehme…
Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei nur zweimaliger kurzzeitiger Verwendung
Markenrechts-Blog | 12. März 2012 — Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 03.03.2011, Az. 25 W (pat) 50/10), dass eine Marke nicht rechtserhaltend ge…
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MEDIEN INTERNET und RECHT | 28. April 2008 — 1. Die Benutzung einer eingetragenen Marke wirkt nur dann rechtserhaltend, wenn sie deren Hauptfunktion entspricht, dem Verkehr di…
Aus die Maus: Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke
Markenrechts-Blog | 20. Mai 2011 — Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 03.03.2011, Az. 25 W (pat) 50/10), dass eine Marke nicht rechtserhaltend ge…
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Kanzleien im Internet | 30. Dezember 2011 — Sie sind verboten. Wenn sie diskriminierend sind. Sind sie meistens. Vor allem, wenn es nicht nur um Schönheit geht. Das Ober…
