OLG Hamburg: Keine Mitstörerhaftung der Suchmaschine Google
am 28.02.2007 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Hamburg (Urt. v. 20.02.2007 - Az.: 7 U 126/06) hatte darüber zu entscheiden, ob die bekannte Suchmaschine Google für fremde Rechtsverletzungen mithaftet.Der Antragsteller hatte Google auf …
LG Hamburg: Mitstörerhaftung der Suchmaschine Google
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 28.04.2006 - Az.: 324 O 993/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die bekannte Suchmaschine Google für fremde Rechtsverletzungen mithaftet.Der Antragsteller hatte Google auf den Umstand hingewiesen, dass im Index mehrere frem…
LG Hamburg: Google-AdWords (k)ein Marken-/Wettbewerbsverstoß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 21.09.2004 - Az.: 312 O 324/04) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit die bekannte Suchmaschine Google für Markenverletzung, die ein Dritter mittels Google AdWords begeht, als Mitstörer in Anspruch genommen werden kann.Sc…
OLG Hamburg: Keine Haftung von Google für Usenet-Inhalte; keine Admin-C-Haftung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 22.05.2007 - Az.: 7 U 137/06) hat entschieden, dass die bekannte Suchmaschine Google keine Mitstörerhaftung bei rechtswidrigen Usenet-Inhalten trifft, auch wenn sie diese anzeigt.Selbst wenn man der Antragsgegnerin eine pote…
LG Hamburg: Keine Haftung für Google-Adwords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Seit längerem werden auch in Deutschland Gerichtsverfahren gegen die bekannte Suchmaschine Google betrieben, weil diese es zulässt, dass Dritte bestimmte markenrechtlich geschützte Begriffe als Google AdWords schalten.So hatte das LG Hamburg im ei…
OLG Nürnberg: Keine Mitstörerhaftung von Google bei unklarer Rechtslage
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Nürnberg (Beschl. v. 22.06.2008 - Az.: 3 W 1128/08) hat entschieden, dass die bekannte Suchmaschine grundsätzlich eine Mitstörerhaftung nur dann trifft, wenn die Rechtsverletzung offensichtlich und eindeutig ist.Zunächst stellen die Richt…
LG Hamburg: Wissenschaftliche Buchgesellschaft ./. Google
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor dem LG Hamburg (Az.: 308 O 297/06) hatte am Mittwoch vergangene Woche die Wissenschaftliche Buchgesellschaft (WBG) gegen die bekannte Suchmaschine Google geklagt.Die WBG hatte geltend gemacht, das von Google betriebene Einscannen von Büchern ver…
LG Hamburg: Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 21.12.2004 - Az.: 312 O 950/04) hat entschieden, dass die Schaltung von Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung darstellt.Die Antragsgegnerin hatte einen Begriff als Keyword verwendet, der markenrechtlich durch die…
Google scheint in Sachen Gmail zu verlieren
Lichtenrader Notizen / Via Peter Müller und Markenbusiness: Die einstweilige Verfügung gegen Google wird vom LG Hamburg voraussichtlich bestätigt.Das Landgericht Hamburg habe eine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke G-Mail... und die Post geht richtig ab und d…
Kooperation von Apple und Google?
Handakte WebLAWg / Der Computerkonzern Apple steht laut Marktspekulationen kurz vor einer Zusammenarbeit mit der Suchmaschine Google. Diese könnte für Apple Online-Musik vermarkten. Apples Online-Musikangebot iTunes Music Store steht laut Händlerkreisen an der Wall…
Google Brain Video
Handakte WebLAWg / Im Jahr 2020 gibt man keinen Begriff mehr in die Suchmaschine ein, man spricht mit ihr. Ein Beispiel von Google...…
LG Erfurt: Google-Bildersuche urheberrechtlich unproblematisch / Bedeutung der robots.txt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Erfurt (Urt. v. 15.03.2007 - Az.: 3 O 1108/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die Bildersuche von Google urheberrechtlich unproblematisch ist.Die Betreiberin einer Webseite hatte Google auf Unterlassung in Anspruch genommen, weil sie in der…
LG Hamburg: Haftung für fremde Wiki-Einträge
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 11.07.2008 - Az.: 324 S 2/08) hat entschieden, dass ein Webseiten-Betreiber, der ein Wiki-System online zum Abruf bereithält, in welches Dritte Beiträge einstellen können, für die rechtswidrigen Beiträge Dritter haftet.Er…
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