Das OLG Hamburg hat entschieden, dass das bloße Registrierthalten einer Domain noch keine markenmäßige Benutzung darstellt und demzufolge auch noch keinen auf § 14 MarkenG gestützten Verzichtsanspruch auslöst. Für die Begründetheit eines Domain-Verzichtsanspruchs - unabhängig vom Inhalt der Internetseiten - muss bereits das Registrierthalten der Domain im Hinblick auf die Klagemarke rechtswidrig sein.
Der Beklagte – Inhaber eines Forstbetriebes – hatte die Domain original-nordmann.de registriert, jedoch noch keinen „content“ auf die Seite hinterlegt. Die Klägerin war Inhaberin der Wort-/Bildmarke „Original Nordmann Tanne - Ein Geschenk der Natur“ (eingetragene deutsche Marke, Az. 39801193.1 Klasse 31 - Bäume, Laubbäume, Nadelhölzer, Koniferen, Kiefern und Tannen). Das Gericht argumentierte zurecht, die Marke der…
» Vollständiger ArtikelErschienen 1. August 2007 auf http://www.markenrecht-blog.de.
MEDIEN INTERNET und RECHT | 18. Juli 2007 — 1. Für einen generellen Verzichtsanspruch betreffend einer Domain kommt es nicht auf etwa zu besorgende Inhalte auf den mit der Do…
Vertretbar Weblawg | 16. Januar 2006 — OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrieru…
domainundrecht.de | 8. August 2005 — In einem Rechtsstreit um die Domain ahd.de stellte sich für das LG Hamburg (Urteil vom 26.05.2005, Az.: 315 O 136/04) …
domainundrecht.de | 7. Januar 2005 — Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat erstmals über einen Domain-Rechtsstreit entschieden. In einem Beschluss von Ende 2004 (A…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Januar 2010 — OLG Hamburg, Urteil vom 24.09.2009, Az. 3 U 43/09 §§ 12, 823 BGB; 5, 15 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass die R…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Juli 2009 — OLG Nürnberg, Beschluss vom 14.05.2009, Az. 3 U 418/09 § 14 Abs. 3 MarkenG, § 12 BGB Das OLG Nürnberg hat in diesem Hinweis…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 7. April 2007 — 1. Der Wortbestandteil neu" hat keinerlei Unterscheidungskraft. Es handelt sich hierbei um ein ganz normales Wort - einen ganz al…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. August 2009 — LG Hamburg, Urt. vom 16.07.09, Az. 327 O 117/09 §§ 15 Abs. 2, 4 MarkenG; 8, 3, 4 Nr. 10 UWG Das LG Hamburg hat entschieden,…
LEGALIT.de | 5. Juni 2009 — Die im Februar dieses Jahres getroffene und durch eine Pressemitteilung bekannt gemachte Entscheidung des Bundesgerichtshofes …
domainblog | 19. Januar 2005 — Es ist soweit. Die Entscheidung des OLG Hamburg (Urteil vom 02.06.2004, Az.: 5 U 162/03) über die Domain tipp.ag, bei der das Geri…
