OLG Hamburg: Haftung für Suchmaschinen-Ergebnisse
am 30.09.2004 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Hamburg (Beschl. v. 02.09.2004 - Az.: 5 W 106/04) hatte im Rahmen einer Kostenbeschwerde zu entscheiden, inwieweit ein Domain-Inhaber für Suchmaschinen-Treffer seiner Domains haftet.Die …
OLG Hamburg: Keine DENIC-Haftung bei Glücksspiel-Domains / fehlerhaftem Admin-C
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 01.07.2004 - Az.: 3 U 5/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die DENIC haftet, wenn sie Domains konnektiert, auf denen für Glücksspiele geworben wird, die in Deutschland nicht zugelassen sind.Die Antragstellerin wollte …
OLG Hamburg: Gezielte Domain-Behinderung / Haftung des Admin-C
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 14.04.2005 - Az.: 5 U 74/04) hatte über eine gezielte Domain-Behinderung durch einen Mitbewerber zu entscheiden.Ein Wettbewerber, der Antragsgegner, hatte mehrere Domains mit dem (Teil-) Namen der Antragstellerin registriert…
OLG Hamburg: Domain-Parking + Haftung für Glücksspiel-Links
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 14.7.2004 - Az.: 5 U 160/03) hatte darüber zu entscheiden, in welchem Umfang ein Unternehmen, das Domains parkt, für Glücksspiel-Links haftet.Die Klägerin bietet im Internet einen kostenpflichtigen Gewinnspieleintragungss…
OLG Hamburg: Mithaftung des ISP für Markenverletzung seiner Kunden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 25.04.2005 - Az.: 5 U 117/04) hatte zu entscheiden, ob ein ISP für die Markenverletzung seiner Kunden als Mitstörer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Der Kunde hatte sich bei Einführung der neuen Umlaut…
LG Hamburg verurteilt Suchmaschine wegen Markenverletzung
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG Hamburg (Az.: 312 O 512/05) zur Haftung eines Suchmaschinenbetreibers. Verwendet eine Suchmaschine einen Markennamen zusammen mit einem Begriff, der aus dem Bereich stammt, für den die Marke e…
LG Berlin: Haftung von Suchmaschinen - Teil II
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 22.02.2005 - Az.: 27 O 45/05) hatte vor kurzem über die Haftung einer Meta-Suchmaschine zu entscheiden, vgl. die Kanzlei-Infos v. 20.03.2005. Die Berliner hatten die Haftung ab Kenntnis bejaht, weil der Suchmaschinen-Betreiber…
Law-Podcasting.de: Haftung von Suchmaschinen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Haftung von Suchmaschinen.Inhalt: Nachdem in einem der vorangegangenen Podcasts die Frage nach dem Rechtsanspruch auf Aufnahme in den Suchmaschinen-Index…
OLG Hamburg: Recht aus Domain ./. Markenrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 05.07.2006 - Az.: 5 U 87/05) hatte über die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des LG Hamburg zu entscheiden.Die Beklagte hatte die Domain ahd.de 1997 registriert. Erst im September 2002 waren auf der Homepage verein…
OLG Hamburg: Nutzungsverbot für Domain ist nicht automatisch Dekonnektierungspflicht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 28.08.2007 - Az.: 3 W 151/07) hatte darüber zu entscheiden, ob das gerichtlich ausgesprochene Verbot, eine bestimmte Domain zu benutzen, automatisch dazu führt, dass der Schuldner die Domain dekonnektieren muss.Das vorli…
OLG Hamburg: Preisangabe- und Impressumpflichten auf Webseiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 24.06.2004 - Az.: 3 U 201/03) hatte wieder einmal über die Einhaltung von Preisangabepflichten im Internet zu urteilen.Die Kläger und der Beklagte bieten ihren Kunden die Optimierung und Eintragung von Internetseiten bei Su…
Namensgleichheit - sartorius.at
muepe.de | weblog peter müller / § 12 BGB LG Hamburg v. 10.12.2004 - 324 O 375/04 Das Gericht hatte zu entscheiden, ob eine österreichische Firma, die unter der Bezeichnung Sartorius firmiert, einen Anspruch auf Löschung der Domain sartorius.at gegen einen deutschen Domaini...…
LG Hamburg: Bilder in Suchmaschinen - hier: Google-Bildersuche
advobLAWg / Wer auf einer Internetseite urheberrechtswidrig ein geschütztes Bild verwendet, ist nicht nur zur Löschung des Bildes selbst verpflichtet, sondern er hat darüber hinaus auch dafür zu sorgen, dass keine der gängigen Suchmaschinen das Bild mehr im…
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