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OLG Hamburg: günstiger.de

am 10.11.2005 von http://www.markenblog.de

muepe berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg 5 U …

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domainundrecht.de / JurPC: Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 25.4.2005, 5 U 117/04     Es ist Inhalt der aus dem vertraglichen oder vorvertraglichen Schuldverhältnis resultierenden rechtlichen Verpflichtung des Internet-Provider

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domainundrecht.de / JurPC: Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 25.4.2005 (Az. 5 U 117/04:     Es ist Inhalt der aus dem vertraglichen oder vorvertraglichen Schuldverhältnis resultierenden rechtlichen Verpflichtung des Internet-Pro

günstiger.de

domainblog / Bei jurpc.de liegt die Entscheidung des hOLG Hamburg (Beschluss vom 25.04.3005, Az.: 5 U 117/04) zur Domain günstiger.de vor. Die Leitsätze der Redaktion:1. Es ist Inhalt der aus dem vertraglichen oder vorvertraglichen Schuldverhältnis

BGH lehnt Beschwerde gegen Domain-.ag-Urteil ab

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie das domainblog berichtet, hat der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des OLG Hamburg in Sachen tipp.ag verworfen.Das OLG Hamburg (Urt. v. 16. Juni 2004 - Az.: 5 U 162/03) hatte die Entscheidung des LG Hamburg (vgl. die Kanzlei-Inf

LG Hamburg: Irreführung durch Benutzung einer Domain

MarkenBlog / muepe informiert über die Entscheidung des LG Hamburg (312 O 539/05) zur Irreführung durch Benutzung eines Domainnamens.

OLG Hamburg: Mithaftung des ISP für Markenverletzung seiner Kunden

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 25.04.2005 - Az.: 5 U 117/04) hatte zu entscheiden, ob ein ISP für die Markenverletzung seiner Kunden als Mitstörer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Der Kunde hatte sich bei Einführung der neuen Umlaut

VG Hamburg: Private Sportwetten weiterhin verboten

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 07.12.2007 - Az.: 4 E 3977/07) noch einmal bekräftigt, dass Sportwetten in Deutschland nur mit einer deutschen Lizenz angeboten oder vermittelt werden dürfen:Die aufschiebende Wirkung d

Olympia für Hamburg!

ElbeBlawg / Auch wir müssen uns hier mal eindeutig positionieren: Olympische Spiele gehören nach Hamburg! 2012 hat es nicht geklappt, aber die Bewerbungen für 2016 und 2020 stehen vor der Tür. Die Sportverbände täten gut daran, Hamb

LG Hamburg verurteilt Suchmaschine wegen Markenverletzung

MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG Hamburg (Az.: 312 O 512/05) zur Haftung eines Suchmaschinenbetreibers. Verwendet eine Suchmaschine einen Markennamen zusammen mit einem Begriff, der aus dem Bereich stammt, für den die Marke e

Britische Billig-GmbH (Ltd.) birgt Risiken

ElbeBlawg / Die britische Rechtsform „Private Limited Company“ (kurz Ltd.) ist in Deutschland ein Exportschlager. Seit der Europäische Gerichtshof in mehreren Grundsatzurteilen grünes Licht für die Gründung ausländischer Kapi

OLG Hamburg: Mitstörerhaftung weil Empfänger von rechtswidrigen Waren

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 15.08.2007 - Az.: 5 U 188/06) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Unternehmen bereits dann als Mitstörer haftet, wenn es als inländischer (Zwischen-) Empfänger von rechtswidriger Ware aus dem Ausland angegeben wird.Di

LG Hamburg: Verbreiterhaftung der Presse gilt auch für fremde Interviews

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Interviews gehören zum Journalismus wie das Salz in der Suppe. Doch bei falschen Tatsachenbehauptungen des Interviewpartners ist Vorsicht geboten, da dafür auch die Zeitung oder Zeitschrift auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Nach ei

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