OLG Hamburg: Firmenname als Bezeichnung eines Blogs ist Namensverletzung
am 04.07.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Hamburg (Beschl. v. 31.05.2007 - Az.: 3 W 110/07) hat entschieden, dass die Benutzung eines Firmennamens als Bezeichnung eines Blogs die Namensrechte des Unternehmens aus § 12 …
“Firmenname” plus blog ist Namensverletzung
blog ::: medienrecht-informationen / Die Benutzung eines Firmennamens als Bezeichnung eines Blogs - hier: www.(…)blog.de - verletzt das Namensrecht des bezeichneten Unternehmens aus § 12 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Mit diesem Beschluss (v. 31.05.2007, Az.: 3 W 110/07) en…
“Firmenname” plus blog ist Namensverletzung
JuracityBlog / Die Benutzung eines Firmennamens als Bezeichnung eines Blogs - hier: www.(…)blog.de - verletzt das Namensrecht des bezeichneten Unternehmens aus § 12 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Mit diesem Beschluss (v. 31.05.2007, Az.: 3 W 110/07) en…
OLG Hamburg: Firmenname im Blognamen rechtswidrig
Telemedicus / Im Namen vieler Blogs kommen Firmennamen vor: BILDBlog, NPD-Blog, Google-Watchblog. Damit könnte es bald vorbei sein. Denn die Verwendung des Firmennamens greift in das Namensrecht aus § 12 BGB ein. Das stellte das OLG Hamburg nun fest. Das Ge…
LG Hamburg: Irreführung durch Benutzung eines Domain-Namens
domainundrecht.de / JurPC: Landgericht Hamburg, Urteil vom 06.09.2005 (Az.: 312 O 539/05) “Eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr kann nicht nur im Gebrauch derselben Bezeichnung als Domain liegen, sondern auch in der Benutzung einer verkürzten Bezeichnung…
Werbung auf privaten Homepages
JuracityBlog / Wer eine eigene Homepage betreibt, muss darauf achten, nicht die Marken- und Kennzeichnungsrechte anderer zu verletzen. So kann die Verwendung einer geschützten Wortmarke im Domainnamen dazu führen, dass der Markeninhaber einem die Nutzung …
Sonntagslinks
MarkenBlog / Immer mehr Markenfälschungen in Second Life Kreuzfahrer AIDA gewinnt auch in zweiter Instanz gegen aidu.de Premiere Sky heißt jetzt Premiere Star Freek kein Monster OLG Hamburg: Firmenname als Bezeichnung eines Blogs ist Namensverletzung Han…
Irreführung durch Benutzung eines Domain-Namens
muepe.de | weblog peter müller / 1. Eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr kann nicht nur im Gebrauch derselben Bezeichnung als Domain liegen, sondern auch in der Benutzung einer verkürzten Bezeichnung im Domainnamen, die den (Marken-)Namen auf den wesentlichen Kern zurückfüh…
OLG Hamburg: Domain test24.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 08.02.2007 - Az.: 408 O 37/06) hatte darüber zu entscheiden, ob an der Domain test24.de aufgrund einer eingetragenen Marke evtl. ein Unterlassungsanspruch besteht.Der Antragsgegner lässt Internetdomains für sich registrier…
OLG Hamburg: Nutzungsverbot für Domain ist nicht automatisch Dekonnektierungspflicht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 28.08.2007 - Az.: 3 W 151/07) hatte darüber zu entscheiden, ob das gerichtlich ausgesprochene Verbot, eine bestimmte Domain zu benutzen, automatisch dazu führt, dass der Schuldner die Domain dekonnektieren muss.Das vorli…
OLG Hamburg: Banner-Werbung / Link-Setzung für ausländische Glücksspiel-Angebote weiterhin wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 21.02.2008 - Az.: 5 W 17/08) hat entschieden, dass die Schaltung eines Werbebanners / eines Hyperlinks für ein internetbasiertes Glücksspielangebot auch weiterhin eine abmahnfähige Wettbewerbsverletzung darstellt.Vor ku…
OLG Hamburg: awd-aussteiger.us verletzt Markenrechte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 23.04.2004 - Az.: 3 U 65/04) hatte zu entscheiden, ob die Domain awd-aussteiger.us die Rechte des bekannten Finanzunternehmens AWD verletzt.Eine ähnliche Problematik hatte das OLG Hamburg vor kurzem im Fall der Domain awd-au…
LG Hamburg: Wiederholungsgefahr bei unzulässiger Telefonwerbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Beschl. v. 04.09.2006 - Az.: 312 T 6/06) hat entschieden, dass auch ein einziger unzulässiger Werbeanruf per Telefon einen Unterlassungsanspruch auslöst.Der Antragsgegner hatte telefonisch für seine Finanzdienstleistungen geworben.…
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