OLG Hamburg: awd-aussteiger.us verletzt Markenrechte
am 13.11.2004 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas OLG Hamburg (Urt. v. 23.04.2004 - Az.: 3 U 65/04) hatte zu entscheiden, ob die Domain awd-aussteiger.us die Rechte des bekannten Finanzunternehmens AWD verletzt.Eine ähnliche Problematik hatte das …
awd-aussteiger.us (k)eine Domain zuviel
domainundrecht.de / Vor einem Jahr scheiterte die Klage des AWD (Allgemeiner Wirtschaftsdienst) gegen die Inhaberin der Domain awd-aussteiger.de, worunter ein Forum über den AWD läuft (OLG Hamburg, Urteil vom 18.12.2003, Az.: 3 U 117/03). Da das nicht klappte, wa…
Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts - awd-aussteiger.us
muepe.de | weblog peter müller / §§ 824, 826 BGB OLG Hamburg v. 23.04.04 - 3 U 65/04 Nachdem das OLG Hamburg bereits im Dezember 2003 den Streit um den Domainnamen awd-aussteiger.de zu entscheiden hatte (siehe auch hier) und in diesem Verfahren dem Domaininhaber die weitere...…
OLG Hamburg: Recht aus Domain ./. Markenrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 05.07.2006 - Az.: 5 U 87/05) hatte über die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des LG Hamburg zu entscheiden.Die Beklagte hatte die Domain ahd.de 1997 registriert. Erst im September 2002 waren auf der Homepage verein…
LG Hamburg: Recht aus Domain ./. Markenrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 26.05.2005 - Az.: 315 O 136/04 - PDF via Markenservice) hatte den Fall zu entscheiden, bei dem ein Recht aus einer Domain dem Recht aus einer eingetragenen Marke gegenüberstand.Die Beklagte hatte die Domain ahd.de 1997 regist…
OLG Hamburg: Gezielte Domain-Behinderung / Haftung des Admin-C
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 14.04.2005 - Az.: 5 U 74/04) hatte über eine gezielte Domain-Behinderung durch einen Mitbewerber zu entscheiden.Ein Wettbewerber, der Antragsgegner, hatte mehrere Domains mit dem (Teil-) Namen der Antragstellerin registriert…
OLG Hamburg: Nutzungsverbot für Domain ist nicht automatisch Dekonnektierungspflicht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 28.08.2007 - Az.: 3 W 151/07) hatte darüber zu entscheiden, ob das gerichtlich ausgesprochene Verbot, eine bestimmte Domain zu benutzen, automatisch dazu führt, dass der Schuldner die Domain dekonnektieren muss.Das vorli…
OLG Hamburg: Streaming-Aufnahmen urheberrechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 07.07.2005 - Az: 5 U 176/04) hatte darüber zu entscheiden, ob das Anbieten von Musikstücken via Internet-Streaming die Urheberrechte der Künstler bzw. der Tonträgerhersteller verletzt.Dabei hatten die Hamburger Richter u.…
OLG Hamburg: Mithaftung des ISP für Markenverletzung seiner Kunden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 25.04.2005 - Az.: 5 U 117/04) hatte zu entscheiden, ob ein ISP für die Markenverletzung seiner Kunden als Mitstörer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Der Kunde hatte sich bei Einführung der neuen Umlaut…
LG Hamburg: Admin-C haftet für Domaininhalte
Telemedicus / Auch der „Admin-C“, also der administrative Ansprechpartner einer Domain kann für deren Inhalte haften. Das entschied das LG Hamburg Anfang April (Az. 327 0 699/06). Das Gericht hatte über einen Fall zu entscheiden, wo der eigentli…
vaterschaftstest.ag
domainblog / Es ist soweit. Die Entscheidung des OLG Hamburg (Urteil vom 02.06.2004, Az.: 5 U 162/03) über die Domain tipp.ag, bei der das Gericht die Ansicht vertrat, .ag-Domains dürften ausschließlich von gleichnamigen Aktiengesellsschaften regi…
OLG Hamburg: Inländischer Kennzeichenschutz durch ausländische Homepage?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 25.11.2004 - Az.: 3 U 33/03) hatte zu entscheiden, ob durch eine ausländische Homepage-Nutzung auch ein inländischer Kennzeichenschutz entsteht.Die Beklagte, ein Online-Buchversandhändler, sollte u.a. die Domain abebooks.d…
OLG Hamburg: Zustellung an Limited & Wirkung der DENIC-Nennung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 06.09.2005 - Az.: 5 W 71/05) hatte über die Wirksamkeit einer Zustellung einer einstweiligen Verfügung an eine englische Limited zu entscheiden.Der Hauptsitz der Limited war in England. Für die streitgegenständliche Do…
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