OLG Hamburg: ASP-Vertrag ist immer Mietvertrag!?

Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 15.12.2011 - AZ 4 U 85/11 - eine Berufung gegen ein Urteil des LG Hamburg zurückgewiesen, bei welcher es um die Streitfrage ging, ob ein ASP-Vertrag wirklich immer unter Mietrecht zu qualifizieren sei. Streitgegenständlich war eine Plattform, mit welcher Kunden Emailnewsletter erstellen, bearbeiten und an eingetragene Kunden versenden konnten. Aufgrund der Rückmeldeauswertung (Soft- und Hardbounces) sollte die Erfolgsrate der Newsletter gemessen werden. Das anbietende Unternehmen warb mit einer der höchsten Zustellungsraten in der Branche.

Unter anderem war streitig, ob und inwieweit die Newsletter tatsächlich aus dem System versandt wurden, denn eine Vielzahl der abgeschickten Emails erreichten die Testempfänge…

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Themen: LG Hamburg , Olg Hamburg , Mietvertrag , Frontpage
Rechtsgebiet: Urheberrecht

Erschienen 3. Januar 2012 auf http://www.hb-law.de.

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