OLG Hamburg: AntiVir
am 13.01.2005 von advobLAWgOLG Hamburg: Die Antiviren-Software AntiVir darf vor kostenverursachenden Einwahlprogrammen (Dialer) warnen. Das Urteil (AZ: 5 W 52/04) stammt schon vom …
OLG Hamburg: Antivir darf Dialer erkennen
LAWgical / Der Hersteller der Antiviren-Software Antivir streitet sich bereits seit längerem mit Herstellern von Dialern um die Frage, ob die Software auch vor kostenverursachenden Einwahlprgrammen warnen darf (LAWgical berichtete). Das Hanseatische OLG hat A
OLG Hamburg verurteilt Dialer-Anbieter wegen Spammens
domainundrecht.de / In einem Berufungsverfahren (Az. 5 U 194/03) gegen den Dialer-Anbieter Starweb-Service GmbH bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg mit Urteil vom 9. September 2004 auch in zweiter Instanz eine von AOL erwirkte einstweilige Verfügung,
OLG Hamburg: Urteil gegen Dialer-Anbieter bestätigt
advobLAWg / Im Berufungsverfahren (Az. 5 U 194/03) gegen den Dialer-Anbieter Starweb-Service GmbH bestätigte das HansOLG Hamburg mit Urteil vom 9. September 2004 auch in zweiter Instanz eine von AOL erwirkte einstweilige Verfügung. Wie schon zuvor das Landgeri
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg: Wettbewerbswidriges Domain-Parking
domainundrecht.de / Sogenanntes Domain-Parking, bei dem fremde Domains zum Verkauf angeboten werden und zugleich auf diesen Domains Werbung geschaltet wird, ist zumindest dann wettbewerbswidrig, wenn auf den geparkten Domains für in Deutschland nicht genehmigte Gl
Foren, Blogs & Wikis: Kreisende Geier in Hamburg?
Vertretbar Weblawg / Nach dem viel gescholtenen Heise-Urteil aus Hamburg (Hanseatisches OLG, Urteil v. 22.08.2006 - Az: 7 U 50/06 = Volltext via heise.de; Vorinstanz: LG Hamburg, Urteil v. 02.12.2005 - Az: 324 O 721/05, dazu: LG Hamburg: Zur Haftung von Forenbetreibern u
HansOLG: Domain-Parking
advobLAWg / Das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 14.07.2004 (AZ: 5 U 160/03) zur wettbewerbsrechtlichen Störerhaftung eines Unternehmens (hier: sedo.de) für auf im Auftrag von Kunden geparkten Domains veröffentlichte Werbung für in Deutschland
BGH: Haftung von Presseorganen für Links
domainundrecht.de / Der BGH nahm im Urteil vom 01.04.2004 (I ZR 317/01) zur Störerhaftung eines Presseunternehmens Stellung, das neben einem im Rahmen seines Internetauftritts veröffentlichten redaktionellen Artikel die als Hyperlink ausgestaltete Internetadresse
LG Osnabrück: Beweislast bei Dialer-Kosten
advobLAWg / Nach einem Urteil des Landgerichts Osnabrück müssen Internet-Nutzer Kosten, die von Einwahlprogrammen (Dialern) verursacht werden, nicht bezahlen, wenn der Anbieter nicht hinreichend dargelegt hat, dass die Inanspruchnahme der Mehrwertdienste wille
Admin C
domainblog / Nach einem Urteil des LG Bonn, liegt nun ein weiteres Urteil, diesmal vom LG Hamburg (bereits vom 02.03.2004, Az.: 312 O 529/03) zur Frage der Haftung des Admin C vor. Die Redaktion von jurPC hat folgenden Leitsatz veröffentlicht: »Die Reg
JurPC: BGH zur Steuerberater-Hotline
LAWgical / JurPC veröffentlicht ein Urteil des BGH zur Rechtmäßigkeit einer Steuerberater-Hotline (Urteil vom 30.09.2004 - I ZR 89/02) im Volltext. Das Gericht gelangt in seiner Entscheidung zu der Einschätzung, dass ein Steuerberater, der sich an einer St
HansOLG Hamburg: Forenhaftung
advobLAWg / Das Urteil des HansOLG Hamburg vom 22.08.2006, 7 U 50/06 in Sachen Heise - Forenhaftung - Störerhaftung des Betreibers eines Internetforums für im Forum eingestellte Beiträge mit rechtsverletzendem Inhalt steht bei JurPC im Volltext zur Einsicht.
0193-Dialer
Blickpunkt Recht & Steuern / Unter der für Onlinedienste reservierten Vorwahl 0193 darf kein Dialer betrieben werden. Eine entsprechende Untersagungsverfügung der Bundesnetzagentur wurde jetzt vom Verwaltungsgericht Köln bestätigt. Derartige Dialer müssen zwingend unter der
BGH lehnt Beschwerde gegen Domain-.ag-Urteil ab
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie das domainblog berichtet, hat der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des OLG Hamburg in Sachen tipp.ag verworfen.Das OLG Hamburg (Urt. v. 16. Juni 2004 - Az.: 5 U 162/03) hatte die Entscheidung des LG Hamburg (vgl. die Kanzlei-Inf
OLG Hamburg: Hektischer Pressealltag rechtfertigt keine herabsetzende Fotomontage
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ein besonderes Stilmittel in der Berichterstattung stellt die Fotomontage dar. Dabei gerät die Presse jedoch häufig in den Konflikt mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten. Laut einem erst jetzt im Volltext veröffentlichtem Urte
Metatags - OLG Hamburg untersagt Markennutzung
muepe.de | weblog peter müller / §14 Abs. 5 MarkenG OLG Hamburg v. 06.05.2004- 3 U 34/02 Leitsatzvon JurPC:Die Verwendung einer fremden Marke als Meta-Tag im HTML-Code oder in der Benutzungsform der weiß auf weiß-Schrift von Internetseiten stellt eine unzulässige zeichenm...
LG Hamburg: Haftung des Admin-C
domainundrecht.de / JurPC: (LG Hamburg, Urt. v. 02.03.2004 - Az.: 312 O 529/03): Die Registrierung als Admin-C ist als kausaler Beitrag zu dem Wettbewerbsverstoß durch ein internetbasiertes Angebot unkonzessionierten Glückspiels anzusehen, da die Benennung als Ad
» Stadt Hamburg: Hanseatisches Oberlandesgericht
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