OLG Hamburg: Abmahnung nicht entbehrlich
am 27.02.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Hamburg (Beschl. v. 31.01.2006 - Az. 5 W 12/06) hatte darüber zu entscheiden, ob unter bestimmten Voraussetzungen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung entbehrlich sein kann.Grundsätzlich ist eine …
OLG Hamburg: Berechtigungsanfrage im Markenrecht, macht eine Abmahnung nicht entbehrlich
Rechtblog / Das OLG Hamburg hat in seiner Entscheidung zu der Rechtsfrage Stellung genommen, ob eine sog. Berechtigungsanfrage eine Abmahnung entbehrlich macht. Es geht hier insbesondere um die Frage, ob im Falle einer einstweiligen Verfügung der Antragsgegner …
OLG Hamburg: Kosten bei Anerkenntnis einer Abmahnung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 28.04.2004 - Az.: 5 W 34/04) hatte über die Kosten eines Anerkenntnisses einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung zu entscheiden.Die Antragsstellerin hatte die Antragsgegnerin außergerichtlich wegen einer Wettbewerbshandlu…
BGH: Bei Abmahnung keine Umsatzsteuer für Anwalt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 25.11.2004 - Az.: I ZB 16/04 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Anwalt bei einer Abmahnung und einem späteren Unterlassungs-Klageverfahren die Bezahlung der Umsatzsteuer verlangen kann, wenn er in eigener Angelegenheit …
LG Hamburg: Abmahnung erforderlich trotz eigener Rechtsabteilung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 12. Zivilkammer des LG Hamburg (Beschl. v. 06.01.2005 - Az.: 312 O 1030/04) hatte über ein Prozesskostenhilfe-Antrag zu entscheiden, bei dem sich der Beklagte gegen die Einforderung von Abmahnkosten wehrte.Inhaltlich geht es um die identische Ko…
OLG München: Abmahnung bei Schubladen-Verfügung unzulässig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 09.03.2006 - Az.: 29 U 4994/05) hatte darüber zu entscheiden, ob eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung auch dann noch zulässig ist, wenn schon gegen den Abgemahnten vom Abmahner eine einstweilige Verfügung erwirkt wurde.Di…
AG Hamburg: Schadensersatzpflicht bei unberechtigter P2P-Abmahnung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Hamburg (Urt. v. 11.12.2007 - Az.: 316 C 127/07) hat entschieden, dass eine unberechtigte Abmahnung wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung in einer P2P-Tauschbörse einen Schadensersatzanspruch des zu Unrecht Abgemahnten begründet.Ü…
“inkl. MWSt.”
Blickpunkt Recht & Steuern / Rechtfertigt in einem Internet-Angebot die fehlende Angabe, ob ein Preis die Umsatzsteuer bereits enthält oder nicht, die Abmahnung durch einen Mitwettbewerber? Das OLG Koblenz hatte dies verneint und in der fehlenden Angabe nur eine “Baga…
OLG Hamburg: Stadtpläne-Abmahnungen im Internet - Teil IX
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 28.04.2006 - Az. 5 U 199/05) hatte - wieder einmal - über die bekannten Stadtpläne-Abmahnungen im Internet zu entscheiden.Der Verfügungsschuldner hatte einen Stadtplan des Antragstellers im Internet genutzt. Da er trotz Ab…
AG Bonn: Kostenerstattungsanspruch des unberechtigt Abgemahnten - Erfolgt eine Abmahnung unberechtigt, kann den Abmahnenden ein Übernahmeverschulden und eine Schadenersatzpflicht i.S.v. § 678 BGB treffen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei einer Abmahnung handelt es sich grundsätzlich um eine Geschäftsführung ohne Auftrag. Der Abmahnende besorgt mit der Abmahnung ein Geschäft für den Abgemahnten ohne eine entsprechende Beuaftragung. 2. Erfolgt eine (hier wettbewerbsrech…
Umfang der gerichtlichen Überprüfung von Abmahnungen
Rechtblog / Ein Arbeitnehmer, der eine Abmahnung erhalten hat, kann grundsätzlich die Berechtigung dieser Abmahnung durch Klage beim Arbeitsgericht überprüfen lassen. Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat allerdings den eingeschrän…
LG Köln: Nachweispflicht für Abmahnungs-Zugang
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 02.11.2005 - Az.: 2a O 113/05) darüber zu entscheiden, wer dafür nachweislichpflichtig ist, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zugegangen ist.Der Kläger hatte den Beklagten außergerichtlich abmahnen lassen. Der Beklag…
Keine Gleichbehandlung bei der Abmahnung
andreas-buschmann.net / Wer als Arbeitnehmer eine Abmahnung erhält, ärgert sich unter Umständen nicht nur über die erhaltene Rüge, sondern auch deshalb, weil Kollegen sich ähnlich verhalten - ohne dass diese Kollegen deshalb jemals eine Abmahnung erhalten hätten. Kan…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
