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OLG Frankfurt zur Unternehmereigenschaft von Händlern bei Ebay

am 02.05.2008 von Handakte WebLAWg

In einem Beschluss vom 04.07.2007 (Az. 6 W 66/07) hat sich das OLG Frankfurt mit dem Thema auseinandergesetzt ab wann ein Ebay-Händler die Unternehmereigenschaft erfüllt. Diese Abgrenzung ist daher so wichtig, weil an das Vorliegen …

LG Mainz: Zur Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers

advobLAWg / Mit Urteil vom 06.07.2005 - Aktenzeichen 3 O 184/04 - hat das LG Mainz (nicht rechtskräftig) entschieden, dass der Beweis des ersten Anscheins für die Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers spreche, wenn dieser eine hohe Anzahl von Verkäufe…

eBay-Shob und Unternehmereigenschaft

Handakte WebLAWg / Die Eröffnung eines eBay-Shops lässt für sich genommen die Unternehmereigenschaft im Sinne des § 14 BGB noch nicht vermuten. Jedoch kann die Anzahl und der Gebrauchszustand der bei eBay eingestellten Artikel auf eine nebenberufliche gewerbliche T…

Unternehmereigenschaft bei eBay

ADVERSARIO / Bei den meisten, gut abgewickelten, eBay-Transaktionen ist es kaum von Bedeutung, ob die andere Partei Unternehmer oder Privatmann ist. Erst, wenn es Ärger in der Abwicklung gibt, die Ware einen Schaden vorweist oder die andere Partei nicht reagiert…

LG Mainz: Unternehmereigenschaft bei eBay

advobLAWg / Nach LG Berlin hat sich - schon in 2005 - auch das LG Mainz (Urteil vom 06.07.2005 - 3 O 184/04) nach einem nunmehr im Volltext veröffentlichten Urteil mit der Frage der Unternehmereigenschaft bei Verkäufen über eBay beschäftigt. Das Gericht sie…

Hanseatisches OLG: Tonnenweise Hardware - Maßgeblich für die Annahme der Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers kann auch dessen Selbstdarstellung und offensive Werbung mit dem Verkauf gleichartiger bzw. sachlich im Zusammenhang stehender

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein Gewerbe (i.S.d. HGB) liegt vor, wenn eine planvolle, auf gewisse Dauer angelegte, selbständige und wirtschaftliche Tätigkeit ausgeübt wird und dies nach außen hervortritt. Diese Begriffsbestimmung findet auch im Rahmen von § 14 BGB Anwe…

RAin Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M. : Zu den Informationspflichten bei eBay-Onlineauktionen nach § 312 c BGB und § 312 e BGB*

MEDIEN INTERNET und RECHT / In Umsetzung der Fernabsatzrichtlinie[1] und der E-Commerce-Richtlinie[2] hat der Gesetzgeber Internethändlern vielfältige Informationspflichten auferlegt. Zum einen bestehen nach § 312 c BGB Informationspflichten beim Fernabsatzkauf[3], zum a…

LG Mainz: Zur Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers

Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 06.07.2005 - Aktenzeichen 3 O 184/04 - hat das LG Mainz (nicht rechtskräftig) entschieden, dass der Beweis des ersten Anscheins für die Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers spreche, wenn dieser eine hohe Anzahl von Verkäuf…

“268, 269, 270, … Meins oder Deins?!”

Handakte WebLAWg / Unternehmereigenschaft und umfangreiche Käufe und Verkäufe im Rahmen von (eBay-) Internetauktionen. Der Begriff des Unternehmens ist weit auszulegen. Geboten ist eine wirtschaftliche Betrachtungsweise, die nicht auf die Rechtsform, sondern auf die…

eBay FAQ: Die wichtigsten rechtlichen Fragen und Antworten

Weblawg.de / ... Die eBay-Erfolgsstory spiegelt sich auch vor Gericht wieder: Immer öfter muss sich die Justiz mit Fragen zu Online-Auktionen beschäftigen. Rechtsanwalt Max-Lion Keller erklärt, welche Rechte und Pflichten Käufer und Verkäufer haben. ... Um…

AG Bad Kissingen: Haendlereigenschaft bei eBay-Verkauf

domainundrecht.de / JurPC: Amtsgericht Bad Kissingen, Urteil v. 04.04.2005 (Az.: 21 C 185/04) “Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist jeder, der planmäßig und dauerhaft Leistungen gegen Entgelt anbietet, wobei ein eingerichteter Gewerbebetrieb oder eine Gewinnerzie…

AG Bad Kissingen: Haendlereigenschaft bei eBay-Verkauf

domainundrecht.de / JurPC: Amtsgericht Bad Kissingen, Urteil v. 04.04.2005 (Az.: 21 C 185/04) “Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist jeder, der planmäßig und dauerhaft Leistungen gegen Entgelt anbietet, wobei ein eingerichteter Gewerbebetrieb oder eine Gewinnerzielu…

eBay FAQ

Handakte WebLAWg / Im ersten Teil unserer Rechtserie haben wir uns mit den allgemeinen Rechtfragen zum virtuellen eBay-Marktplatz und dem Problem der Unternehmereigenschaft beschäftigt. Im zweiten Teil gab Rechtsanwalt Max-Lion Keller Antworten auf Fragen zu AGB, Gar…

AG Radolfzell: Unternehmereigenschaft bei Online-Auktionen

Vertretbar Weblawg / AG Radolfzell, Urteil v. 29.07.2004 - Az: 3 C 553/03 - Unternehmereigenschaft bei Online-Auktionen (Redaktioneller Leitsatz): Wer mehrere gleichartige Neuwaren zur Verfügung hat (hier: Navigationsgeräte), sich selbst als Powerseller bezeichnet un…

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Rainer Langenhan

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