Fliegender Gerichtsstand beim Filesharing?
Internet-Law | 22. Oktober 2011 — In einem beim Amtsgericht München anhängigen Filesharing-Prozess habe ich für die Beklagte u.a. die Zuständigkeitsrüge erhoben …
OLG Frankfurt verneint fliegenden Gerichtsstand bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet
Tweet
Nach Ansicht des OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 07.02.2011 – Az.: 25 W 41/10) gilt bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet nicht zwangsläufig auch immer der sogenannte fliegende Gerichtsstand, nur weil die Internetseite von überall aus in Deutschland abgerufen werden kann.
Mittlerweile argumentieren viele Gerichte, dass, sobald eine Internetseite von Deutschland aus überall abrufbar ist, auch sämtliche deutschen Gerichte zumindest örtlich für die Sache an sich zuständig sind. In der Frankfurter Region hörte man in der Vergangenheit immer wieder einzelne Gegenstimmen hierzu. In einem aktuellen Urteil erteilen die höchsten Frankfurter Richter dem fliegenden Gerichtsstand nun eine deutliche Abfuhr.
Bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet sei nicht zwangsläufig jeder Ort, an dem die beanstandete Seite abrufbar ist, auch automatisch ein Gerichtsstand.
Die Richter wiesen darauf hin, dass ein deutlicher Bezug zu dem Gerichts…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Internet , Fliegender Gerichtsstand , Olg Frankfurt , Kenntnis , Tweet , Persönlichkeitsrechtsverletzung , 32 Zpo , Bestimmungsgemäßer Abruf
Rechtsgebiet: Persönlichkeitsrecht
Erschienen 10. Januar 2012 auf http://rechtsportlich.net.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
AG Frankfurt a.M. verneint fliegenden Gerichtsstand bei Rechtsverstößen im Internet
netzrecht.org | 11. Januar 2012 — In der Rechtsprechung besteht derzeit überwiegend die Ansicht, dass bei Rechtsverstößen im Internet der Verletzte sich den Geri…
OLG München: Kritik am “fliegenden Gerichtsstand”
Rechtsteufel | 5. Juli 2009 — Die Sache mit dem Gerichtsstand ist ziemlich einfach. Bei unerlaubten Handlungen regelt § 32 ZPO, welches Gericht zuständig i…
LG Braunschweig: Fliegender Gerichtsstand gilt auch für die Durchsetzung von Abmahnkosten
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Juli 2009 — LG Braunschweig, Urteil vom 07.05.2008, Az. 9 O 2946/07 (442) § 32 ZPO Das LG Braunschweig hat darauf hingewiesen, dass der…
Gericht will keinen fliegenden Gerichtsstand
LawBlog | 26. November 2010 — Wenn es Streit um Onlineveröffentlichungen gibt, klagen Anwälte gern am Sitz ihrer Kanzlei. Noch lieber aber bei einem Gericht,…
Landgericht Hamburg verneint fliegenden Gerichtsstand bei Domainstreitigkeit
Internet-Law | 15. Juni 2011 — Das Landgericht Hamburg hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 09.06.2011, Az.: 303 O 197/10) für unzuständi…
Amtsgericht Hamburg schafft fliegenden Gerichtsstand ab
Blog zum Medienrecht | 18. Mai 2011 — Kein Witz: Das Amtsgericht Hamburg schließt sich in Internet-Krawallfällen der Meinung des Amtsgerichts Charlottenburg an und w…
Pirate Bay: Gegen fliegenden Gerichtsstand hilft fliegender Piratenstand
Blog zum Medienrecht | 18. Mai 2010 — Die Richter in der Hanseatischen Hafenstadt Hamburg sehen vom Piratenschiff nur noch das Heck: Statt sich etwas vom “fliegenden…
Fliegender Gerichtsstand: (nicht ganz) fliegender Gerichtsstand
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 29. Juli 2007 — In Internetsachen - also in Urheber- oder Wettbewerbssachen, die im Internet spielen - gilt der so genannte “fliegende Gerichts…
AG Frankfurt a. Main.: Bei Urheberrechtsverletzungen gibt es keinen „Fliegenden Gerichtsstand“
S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing | 27. Oktober 2009 — Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit dem Beschluss vom 21.08.2009 entschieden, dass die Grundsätze des besonderen „fliegen…
