OLG Frankfurt: Schmerzensgeld für rechtswidrige Online-Veröffentlichung
am 23.08.2004 von domainundrecht.de
Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat in einem kürzlich bei Jur-PC veröffentlichten Urteil [Urteil v. 04.05.2004 (Az.: 11 U 6/02, 11 U 11/03)] dem Geschädigten wegen einer Urheberrechtsverletzung neben dem fälligen Schadensersatz i.H.v. EUR 5.100,00 auch ein zusätzliches Schmerzensgeld in gleicher Höhe zugesprochen.
Die Beklagten hatten juristische Aufsätze, die ein...
Wenn Klauen wehtut...
mepHisto-bLAWg / Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat in einem kürzlich bei JurPC veröffentlichten Urteil dem Geschädigten wegen einer Urheberrechtsverletzung neben dem fälligen Schadensersatz i.H.v. EUR 5.100,00 auch ein zusätzliches Schmerzensgeld in…
OLG Frankfurt: Übernahme fremder Fachaufsätze
advobLAWg / Das OLG Frankfurt hat mit Entscheidung vom 04.05.2004 (Az: 11 U 6/02, 11 U 11/03) wegen eines Urheberrechtsverstoßes (hier: Übernahme fremder Fachaufsätze von einer Anwalts-Internetseite) neben dem klassischen Schadensersatz auch ein Schmerzensgel…
OLG Frankfurt: Subjektiver Vorratsmangel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 13.05.2004 - Az.: 6 U 108/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die unrichtige Auskunft über das Vorhandensein einer Verkaufsware irreführend iSd. § 5 UWG ist.Die Beklagte, eine Unternehmerin, hatte in der Öffentli…
OLG Frankfurt: Viele Online-Auktionen = Unternehmer?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wird ein Rechtsgeschäft zwischen einem Verbraucher (§ 13 BGB) und einem Unternehmer (§ 14 BGB) über ein sog. Fernkommunikationsmittel (Fax, Telefon, Internet) abgeschlossen, so steht dem Verbraucher grundsätzlich ein 14tägiges Widerrufsrecht (…
OLG Frankfurt: Keine Preisunterschreitung bei Tabakwaren
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 2. Juni 2004 - Az.: 6 W 79/04) hatte zu beurteilen, ob bei Tabakwaren die amtlich vorgegebenen Preise unterschritten werden dürfen.Eine auch unter Juristen häufig nicht bekannte Vorschrift ist die des § 24 Abs.1 Ta…
Preisunterschreitung bei Tabakwaren
Handakte WebLAWg / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 02.06.2004 - Az.: 6 W 79/04) hatte zu beurteilen, ob bei Tabakwaren die amtlich...…
OLG Frankfurt a.M.: Buchpreisbindung bei privatem Bücherverkauf im Internet
domainundrecht.de / Die Buchpreisbindung gilt auch für im Internet auf Auktionsplattformen wie eBay angebotene verlagsneue Bücher, entschied das OLG Frankfurt (Urteil v. 15.06.2004, Az.: 11 U (Kart) 18/04) kürzlich in einem Berufungsverfahren. [via: JurPC] …
OLG Frankfurt: Preisansagepflicht bei Weitervermittlung an 0190-Dienste
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 24.06.2004 - Az.: 6 U 29/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Weitervermittlung von 118xx-Rufnummern zu 0190-Dienstleistungen einer vorherigen Preisansagepflicht unterliegen.Die Parteien betreiben beide einen t…
Schmerzensgeld für unerlaubtes Kopieren von Homepage-Inhalten
muepe.de | weblog peter müller / Heise-Online berichtet über ein Urteil des OLG Frankfurt (04.05.2004 - 11 U 6/02, 11 U 11/03), wonach bei unerlaubter Übernahme online bereitgestellter, hochwertiger Aufsätze ohne Zustimmung des Website-Betreibers nicht nur Schadensersatz fällig…
Content-Diebstahl: Anwalt zu Schadensersatz und Schmerzensgeld verurteilt
strafblog / Die Entscheidung ist nicht mehr ganz frisch, aber sie fiel mir heute auf dem Flug von Düsseldorf nach Palma in die Finger: Mit Urteil vom 04.05 2004 - 11 U 11/03 - hat das OLG Frankfurt einem Anwalt Schadensersatz und Schmerzensgeld (!) gegen einen…
Schmerzensgeld vom Anwalt
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / … wollte eine Frau in Höhe von 4.000 Euro für die durch eine anwaltliche Falschberatung “erlittenen seelischen und psychischen Belastungen”. Die beklagten Anwälte hatten im Ausgangsfall eine Vorschrift übersehen und die Klägeri…
Thüringer OLG: Passwortgeschützte Veröffentlichung eines Fotos im Internet
domainundrecht.de / Das Thüringer Oberlandesgericht hat in einem jetzt bei JurPC veröffentlichten Beschluß (v. 10.12.2003, Az.: 2 W 658/03) entschieden, daß die adäquate Verursachung einer Urheberrechtsverletzung auch dann vorliegt, wenn Lichtbilder lediglich…
OLG Frankfurt: Online-Demonstration ist keine Gewalt
advobLAWg / Heise Online: Fast ein Jahr, nachdem das Amtsgericht Frankfurt den Initiator einer Online-Demonstration gegen die Lufthansa zu einer Geldstrafe verurteilt hatte, hat das Oberlandesgericht das Urteil mit dem am heutigen Donnerstag veröffentlichten Be…
Kindermörder klagt auf Schmerzensgeld
Handakte WebLAWg / Er entführte den kleinen Jakob von Metzler, brachte ihn nur später brutal um - und verlangt dann noch kaltblütig Lösegeld von den Eltern. Jetzt verklagt der verurteilte Magnus Gäfgen das Land Hessen. Es geht Gäfgen, der Jura studiert hat, u…
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blat.antville: Simons Blawg / jurpc weist das Urteil des OLG Frankfurt vom 04.05.2004 - 11 U 6/02, 11 U 11/03 zu einem klassischen Urheberrechtsverstoß durch Übernahme fremder Aufsätze auf die Website einer Anwaltskanzlei aus. Das Urteil ist schon hierzu recht a…
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