OLG Frankfurt: Markenmäßige Benutzung des Begriffes “Cartier” bei Internet-Auktionen
am 23.03.2006 von domainundrecht.de
JurPC: OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 08.09.2005 (Az.: 6 U 252/04)
“Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch die Eingabe des Suchbegriffs “Cartier” zu Schmuckangeboten geführt, aus deren Gestaltung er keine Aufklärung dahingehend entnehmen kann, dass der Begriff “Cartier” nicht als Herkunftshinweis dienen soll, liegt eine markenmäßige Benutzung der Kennzeichnung “Cartier” vor.”
Markenmäßiger Gebrauch bei Internet-Auktionen
muepe.de | weblog peter müller / OLG Frankfurt v. 08.09.2005 - 6 U 252/04 1. Zum Handeln im geschäftlichen Verkehr bei Angeboten über die Handelsplattform eBay. 2. Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch die Eingabe des Suchbegriffs Cartier zu Schmuckangeb…
OLG Frankfurt a.M.: Benutzung des Wortes Cartier bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 08.09.2005 - Az.: 6 U 252/04) hatte darüber zu entscheiden, in welchem Umfang der markenrechtlich geschützte Begriff Cartier bei Online-Auktionen durch Dritte benutzt werden darf.Diese Problematik war schon mehrfach …
OLG Frankfurt/Main: Handeln im geschäftlichen Verkehr und Kennzeichenbenutzung bei Internet-Auktionen
Vertretbar Weblawg / OLG Frankfurt/Main, Urteil v. 08.09.2005 Az: 6 U 252/04 - Handeln im geschäftlichen Verkehr und Kennzeichenbenutzung bei Internet-Auktionen (amtliche Leitsätze): […] 2. Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch d…
OLG Frankfurt: Cartier bei Online-Auktion unzulässige Markenbenutzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte das OLG Frankfurt darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text im Cartier-Stil als vergleichende Werbung einzustufen ist, vgl. die Kanzlei-Info v. 24.09.2004.Nun hatte das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v…
Vorsicht bei der Benutzung von Markennamen in eBay-Angeboten
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Wer über die Versteigerungsplattformen im Internet (z.B. eBay) regelmäßig Verkäufe tätigt, sollte bei der Bezeichnung der jeweiligen Angebote mit der Verwendung von Markennamen zurückhaltend sein. Die Verwendung von Mark…
“Duplo”
Handakte WebLAWg / Der markenmäßige Gebrauch einer Warenform (hier der Form eines Schokoriegels) ist dann zu bejahen, wenn die - z.B. auf der Produktausstattung abgebildte - unverpackte Warenform, welche das beanstandete Modell ausmacht, dem Verkehr auf Grund langjä…
OLG Frankfurt: Online-Auktion im Cartier-Stil vergleichende Werbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 27.07.2004 - Az.: 6 W 80/04) hatte darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text im Cartier-Stil als vergleichende Werbung einzustufen ist.Der Beklagte hatte bei einer Online-Auktion bei eBay …
BGH - Markenverletzung durch Meta-Tags
auchRecht.de / Mit Urteil vom 18.5.2006 - I ZR 183/03 hat der BGH nunmehr die lange umstrittene Frage geklärt, ob es sich bei der Verwendung von fremden Unternehmenskennzeichen in Meta-Tags um eine Markenverletzung handelt. Die markenmäßige Benutzung wurde entsp…
OLG Köln: Domain-Weiterleitung = markenmäßige Benutzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 20.01.2006 - Az.: 6 U 146/05) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Domain auch dann markenmäßig benutzt wird, wenn bei ihrem Aufruf der User sofort weitergeleitet wird.Im vorliegenden Fall wurde die Domain ecolab.de in der…
“Unwort des Jahres” 2005
Handakte WebLAWg / “Entlassungsproduktivität” ist das “Unwort des Jahres” 2005. Das gab die Jury aus Sprachwissenschaftlern in Frankfurt bekannt. Der betriebswirtschaftliche Begriff verschleiere “die meist übermäßige Mehrbelastung derj…
Pflicht zur Verwendung von “negative Keywords” zur Vermeidung von Markenrechtsverletzungen - in den USA…
IP|Notiz / Während in Deutschland noch heftig darüber gestritten wird, ob es sich beim sog. Keyword Advertising, der suchwortabhängigen Bannerwerbung auf den Seiten von Suchmaschinenbetreiber wie Google oder Yahoo!, um eine markenrechtserhebliche markenmäß…
Haftung für mißbräuchliche Nutzung eines eBay-Accounts
kielanwalt.de / Das OLG Frankfurt a.M. hatte unlängst in einem jetzt bei JurPC veröffentlichten Beschluß wegen der Kosten eines Verfügungsverfahrens über die Haftung des Inhabers einer eBay-Kennung für Rechtsverletzungen, die Dritte unter seinem Namen begehen,…
LG Hamburg: Erstattungsfähig von Anwaltskosten bei Abmahnung
domainundrecht.de / JurPC: Landgericht Hamburg, Urteil vom 06.09.2005 (Az.: 312 O 321/05) “Es stellt eine im Wettbewerb nach § 3 UWG bzw. sonst unerlaubte Handlung nach § 823 BGB dar, wenn im Rahmen der Plattform “eBay” ein Chipkarten-Lese- bzw. -…
AdWords und Kennzeichenrecht
Handakte WebLAWg / Die Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als AdWord stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar, nämlich eine Benutzung zur Unterscheidung der in Frage stehenden Waren bzw. Dienstleistungen von denen ande…
BGH: Le Maître Chocolatier - Zum Schutz einer Pralinenform als dreidimensionale Marke (Pralinenform)
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei der Beurteilung, ob die Form einer zum Verzehr bestimmten Ware (hier: Praline) markenmäßig benutzt wird, sind auch die Umstände zu berücksichtigen, unter denen die Verbraucher die Gestaltung der Ware als solcher wahrnehmen. Eine marken…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
