Buchpreisbindung
Blickpunkt Recht & Steuern | 10. Juli 2006 — Verlagsneue Bücher unterliegen nur dann nicht der Buchpreisbindung, wenn sie verschmutzt oder beschädigt sind oder einen sonsti…
OLG Frankfurt: Mängelexemplare
Handakte: Verlagsneue Bücher unterliegen nur dann nicht der Buchpreisbindung, wenn sie verschmutzt oder beschädigt sind oder einen sonstigen Fehler aufweisen. Dabei genügt es nach Meinung des Gerichts nicht, wenn die Bücher vom Händler nach subjektiver Einschätzung als "Mängelexemplare" angesehen und auf der Außenfolie entsprechend gekennzeichnet werden…
» Vollständiger ArtikelThemen: Olg Frankfurt
Rechtsgebiet: Wettbewerbsrecht
Erschienen 10. Juli 2006 auf http://www.advocatus.de/heng/weblog.php.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Urteil zur “Buchpreisbindung”
Handakte WebLAWg | 8. Juli 2006 — Verlagsneue Bücher unterliegen nur dann nicht der Buchpreisbindung, wenn sie verschmutzt oder beschädigt sind oder einen sons…
Ein Händler darf Bücher nicht ohne weiteres als „Mängelexemplare“ günstig verkaufen.
Rechtblog | 10. Juli 2006 — Wie das Handelsbaltt in seiner online Ausgabe berichtet, hat das OLG Frankfurt einem Buchhändler untersagt, Bücher einfach nach se…
Rundfunkgebühren für Verbrauchermärkte
Blickpunkt Recht & Steuern | 7. September 2005 — Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt/Main unterliegen Verbrauchermärkte, die TV-Geräte (etwa im Rahmen einer Son…
LG Frankfurt a.M.: Recht am eigenen Bild bei Nichterkennbarkeit
advobLAWg | 26. März 2006 — Nach einer jetzt veröffentlichten Entscheidung des LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 19.01.2006 - Az.: 2/03 O 468/05: 8 S. PDF) ist das …
Schlichtungsstelle Der Rechtsanwaltschaft: Bundestag beschließt Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft
Weblawg.de | 25. April 2009 — "... Der Deutsche Bundestag hat ...(am 23.04.2009)... mit dem Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im anwaltlichen…
Bundestag beschließt Ombudsstelle für Streitigkeiten zwischen Anwalt und Mandant
Recht für Verbraucher | 23. April 2009 — Bundestag beschließt Ombudsstelle für Streitigkeiten zwischen Anwalt und Mandant Der Deutsche Bundestag hat h…
Bahn will Urabstimmung der GDL nicht mehr verbieten lassen
Handakte WebLAWg | 30. Juli 2007 — Die Deutsche Bahn will die Urabstimmung der Lokführergewerkschaft GDL für einen unbefristeten Streik nach Angaben des ArbG Fr…
LG Frankfurt a.M.: Abmahnung wegen AGB in zu kleiner Scroll-Box!
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juni 2009 — LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 27.01.2009, Az. 3-11 O 12/09 §§ 3, 4, 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG, § 312 c Abs. 1 BGB, § 1 Abs. 1 Nr.…
VG Frankfurt hat dem Eilantrag eines Vermittlers von Sportwetten gegen die Stadt Frankfurt stattgegeben
Handakte WebLAWg | 21. Juni 2007 — Das VG Frankfurt am Main hat seine Linie zu privaten Sportwetten geändert. Es kippte eine Verbotsverfügung der Stadt Frankfur…
