OLG Frankfurt: Lügen haben kurze Beine = Meinungsäußerung
am 09.07.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.05.2005 Az.: 16 U 201/04) hatte darüber zu entscheiden, ob es sich bei der Äußerung Kommentar: Lügen haben kurze Beine um eine Tatsachenbehauptung …
Luegen haben...
Feder-und-Paragraph.de / ...kurze Beine", war der Kommentar eines Homepage-Betreibers, die er unter eine 1-zu-1 übernommene Pressemitteilung auf seiner Homepage gesetzt hatte. Damit hatte er seine Meinung zu dieser Pressemitteilung mehr als deutlich gemacht. Aber war e…
Lügen haben...
Feder-und-Paragraph.de / ...kurze Beine", war der Kommentar eines Homepage-Betreibers, die er unter eine 1-zu-1 übernommene Pressemitteilung auf seiner Homepage gesetzt hatte. Damit hatte er seine Meinung zu dieser Pressemitteilung mehr als deutlich gemacht. Aber …
BGH: Verknüpfung eines als Tatsachenbehauptung anzusehenden Zitats mit eigener Stellungnahme kann Meinungsäußerung sein
Jurabilis / Die Wiedergabe eines als Tatsachenbehauptung anzusehenden Zitats kann in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG fallen, wenn es mit der eigenen Auffassung des Äußernden verknüpft ist und sich die Aussage in ihrer Gesamtheit betrachtet als Meinung…
OLG Hamburg: Preisangabe- und Impressumpflichten auf Webseiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 24.06.2004 - Az.: 3 U 201/03) hatte wieder einmal über die Einhaltung von Preisangabepflichten im Internet zu urteilen.Die Kläger und der Beklagte bieten ihren Kunden die Optimierung und Eintragung von Internetseiten bei Su…
IM Stolpe
Handakte WebLAWg / Verletzt eine mehrdeutige Meinungsäußerung das Persönlichkeitsrecht eines anderen, scheidet ein Anspruch auf deren zukünftige Unterlassung - anders als eine Verurteilung wegen einer in der Vergangenheit erfolgten Äußerung, etwa zu einer Strafe,…
“Terroristentochter”
Handakte WebLAWg / Welche Maßstäbe für die Abwägung zwischen den widerstreitenden Grundrechten im Rahmen der Feststellung einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Äußerung gelten, hängt grundsätzlich vom Aussagegehalt der fraglichen Ä…
Lügen haben kurze Beine
Rechtblog / Dies kann eine grundrechtlich geschützte Meinungsäußerung sein. Im vorliegenden Fall wurde an die faksimileartige, hinzugefügte Unterstreichungen enthaltende Wiedergabe der Presseerklärung eines Unternehmens der Zusatz: Komme…
Zum Thema “zulässige Meinungsäußerungen in der Berichterstattung”
Handakte WebLAWg / In einem aktuellen Urteil des LG Frankfurt (Az. 2/03 154/08) vom 08.05.2008 hat sich das Gericht mit der Problematik der kritischen Meinungsäußerung in der Berichterstattung von Medien beschäftigt. Im vorliegenden Fall wurde ein Journalist von ein…
Russendöner darf man sagen
LBR-Blog / Die Bezeichnung eines türkischen Imbiss als Russendönder ist keine Tatsachenbehauptung, sondern eine erlaubte Meinungsäußerung. Das urteilte das Landgericht Potsdam (Urteil v. 16.05.07, 2 O 39/07) auf die Klage des türkischstämmigen Imbissinhab…
LG Frankfurt: Keine Vorab-Prüfungspflicht für Pressegrossisten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Da die Verbreitung unzulässiger Berichte durch Pressegrossisten erfolgt, können auch sie auf Unterlassung des Vertriebs in Anspruch genommen werden. Nach einer Entscheidung des LG Frankfurt a. M. haben die Grossisten aber keine Pflicht sämtliche v…
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