OLG Frankfurt: Geschäftlichen Verkehr bei Online-Auktionen
am 17.06.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienErst vor kurzem hatte des OLG Frankfurt a. M. (Beschl. v. Urt. v. 22.12.2004 - Az.: 6 W 153/04) darüber zu entscheiden gehabt, wann bei einer Online-Auktion der Verkäufer als Unternehmer …
OLG Frankfurt: Ab wann Unternehmer bei Online-Auktionen?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. Urt. v. 22.12.2004 - Az.: 6 W 153/04) hatte zu beurteilen, nach welchen Kriterien zu bestimmen ist, wann bei einer Online-Auktion der Verkäufer als Unternehmer im rechtlichen Sinne (§ 14 BGB) einzustufen ist. Wird…
OLG Frankfurt: Cartier bei Online-Auktion unzulässige Markenbenutzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte das OLG Frankfurt darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text im Cartier-Stil als vergleichende Werbung einzustufen ist, vgl. die Kanzlei-Info v. 24.09.2004.Nun hatte das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v…
OLG Frankfurt a.M.: Ab wann Unternehmer bei Online-Auktionen?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 21.03.2007 - Az. 6 W 27/07) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen eine Person bei Online-Auktionen als Unternehmer (§ 14 BGB) gilt.Zunächst geht das Gericht allgemein auf den Begriff des Unt…
AG Radolfzell: Unternehmer-Eigenschaft bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Radolfzell (Urt. v. 29.07.2004 - Az.: 3 C 553/03) hatte zu beurteilen, nach welchen Kriterien zu bestimmen ist, wann bei einer Online-Auktion der Verkäufer als Unternehmer im rechtlichen Sinne (§ 14 BGB) einzustufen ist. Wird ein Rechtsgesch…
OLG Frankfurt: Online-Auktion im Cartier-Stil vergleichende Werbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 27.07.2004 - Az.: 6 W 80/04) hatte darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text im Cartier-Stil als vergleichende Werbung einzustufen ist.Der Beklagte hatte bei einer Online-Auktion bei eBay …
AG Gemünden: Unternehmer-Eigenschaft bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Gemünden a.M. (Urt. v. 13.01.2004 - Az.: 10 C 1212/03) hat sich in einer etwas älteren, aber erst jetzt bekannt gewordenen Entscheidungen damit auseinandergesetzt, nach welchen Kriterien zu bestimmen ist, wann bei einer Online-Auktion der Ve…
KG Berlin: Verkaufs-Angebot bei Online-Auktionen verbindlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 25.01.2005 - Az.: 17 U 72/04) hatte zu entscheiden, ob das Verkaufs-Angebot bei einer eBay-Auktion verbindlich ist oder der Verkäufer noch vom Vertrag zurücktreten kann.Der Beklagte hatte bei eBay ein Auto zum Verkauf eing…
LG Bonn: Anfechtung bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bonn (Urt. v. 08.03.2005 - Az.: 2 O 455/04) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an eine Anfechtungs-Erklärung bei Online-Auktionen zu stellen sind.Die Parteien schlossen im Rahmen einer Online-Auktion einen Kaufvertrag. Es ste…
eBay-Stellungnahme zur BGH Online-Auktions-Entscheidung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten gestern über die Entscheidung des BGH zum Widerrufsrecht bei Online-Auktion berichtet, vgl. die Kanzlei-Infos v. 03.11.2004. Siehe zu dem Problem auch unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 17 Online-Auktionen und r…
OLG Frankfurt a.M.: Streitwert bei fehlerhaftem Impressum + rechtswidriger Widerrufsbelehrung nur 5.000,- EUR
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 17.08.2006 - Az.: 6 W 117/06: PDF) hat vor kurzem eine recht erstaunliche Entscheidung zum Streitwert bei einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung getroffen.Der Beklagte hatte auf seinen geschäftlichen Seite…
AG Frankfurt: Online-Blockade gegen Lufthansa ist Nötigung (Volltext)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 03.07.2005 hatten schon darüber berichtet, nun liegt die gerichtliche Entscheidung im Volltext vor.Das AG Frankfurt a.M. (Urt. v. 01.07.2005 - Az.: 991 Ds-6100 Js 226314/01 - PDF) hat entschieden, dass eine Online-Blockade unter…
AG Kamen: Gewährleistungs-Auschluss bei Online-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Kamen (Urt. v. 03.11.2004 - Az.: 3 C 359/04) hatte über einen Gewährleistungs-Ausschluss bei einer Online-Auktion zu entscheiden.Der Verkäufer bot an einen PKW an. Er benutzte dabei nachfolgende Klausel: Wichtige Info, es handelt sich hier…
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